Kein idyllisches Nischendasein mehr
Künast verheddert sich in selbst geschaffenen Widersprüchen

Renate Künast, die burschikose Ministerin, die auszog, den Bauern den Umweltschutz zu lehren, scheitert an Widersprüchen, die sie selbst geschaffen hat.

DÜSSELDORF. Widerspruch Nummer eins: Die Grüne ist angetreten, dem Ökolandbau zum Durchbruch zu verhelfen. Der Nitrofenskandal hat nun diese Branche in Verruf gebracht und damit das Hauptanliegen der Ministerin beschädigt. Das so etwas passieren musste, konnte jedoch niemand ausschließen, der die Branche kennt. Sie ist nicht zuletzt durch die Bestrebungen der Ministerin aus ihrer idyllischen Nische herausgewachsen. Massentierhaltung und arbeitsteilige Produktionsprozesse sind an der Tagesordnung.

So trifft der Nitrofen-Skandal nicht nur kleine Betriebe, sondern auch den Marktführer für Bio-Putenfleisch, die Grüne Wiesen Biohöfe GmbH in Niedersachsen. 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Bio-Putenfleischs stammt von dort. Besitzer Heinrich Tiemann stieg vor zwölf Jahren in großem Maßstab in die alternative Legehennen-Freilandhaltung ein, vor sechs Jahren folgte der Aufbau des Geschäfts mit Bio-Puten. Beide Betriebe wurden vom Ökoanbau-Verband "Naturland" zertifiziert und anerkannt. Für Naturland war der Cloppenburger Bio-Großbauer Tiemann bislang ein Beispiel dafür, dass ökologische Landwirtschaft im großen Stil machbar ist. Denn nur so könnten Bio-Produkte zu akzeptablen Preisen in Supermärkten Einzug halten, heißt es bei Naturland. "Wenn wir wollen, dass ökologische Landwirtschaft sich ausweitet, müssen wir auch große Betriebe zulassen", sagt Felix Prinz zu Löwenstein, Präsident der Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau (AGÖL), in dem gut 2 700 Bio-Betriebe vertreten sind. Seine Ansicht ist seit dieser Woche mehr als umstritten.

Widerspruch Nummer zwei liegt in Künasts Amtsführung. Die 46-Jährige landete ohne Erfahrung im Umgang mit Behörden an der Spitze eines Mamut-Ressorts. Das ehemalige Landwirtschaftsministerium war schon unter Künasts Vorgänger nicht durch besondere Eilfertigkeit aufgefallen. Das es unter der neuen Leitung nicht besser wurde, macht ein Fall vom Dezember deutlich: Damals hatten niederländische Behörden ein Warnschreiben nach Berlin geschickt. Mit Antibiotika verseuchte Schrimps aus Asien waren nicht entsorgt, sondern als Fischabfälle nach Cuxhaven geliefert worden. Dort wurden sie zu Fischmehl verarbeitet. Das Schreiben lag zwei Wochen unbeachtet in Künasts Ministerium herum, bevor von dort aus per Post ein Brief an die zuständigen niedersächsischen Behörden auf den Weg gebracht wurde.

Anstatt jedoch die Abläufe zu verschlanken, schuf Künast mit der Bundesanstalt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz und dem Bundesinstitut für Risikobewertung neue Behörden zur Überwachung von Lebensmitteln.

Diesen Widerspruch geißeln jetzt nicht nur Künasts Lieblingsfeinde wie etwa Bauernpräsident Gerd Sonnleitner. Seit gestern geht auch der Koalitionspartner SPD auf Distanz zu der grünen Politikerin: Der Informationsfluss zwischen Unternehmen und Behörden müsse verbessert werden, verlangte die SPD-Fraktion in einer Erklärung. Die Luft für die grüne Ministerin wird damit immer dünner.

Quelle: Handelsblatt

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%