Kein Nahost-Einsatz geplant
Union erwägt Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes

Angesichts der labilen innenpolitischen Lage in dem zentralasiatischen Land müsse der Bundestag "möglicherweise eine Verlängerung des ISAF- Mandats beschließen", sagte CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz der "Augsburger Allgemeinen" (Montag).

"Uns war von Anfang an klar, dass wir nicht innerhalb von wenigen Wochen etwas reparieren können, was über Jahrzehnte hinweg zerstört worden ist", sagte Merz. Er hatte in den vergangenen Tagen zusammen mit CSU-Landesgruppenchef Michael Glos die in Kabul stationierten Bundeswehrsoldaten besucht und dabei auch Gespräche mit dem Chef der afghanischen Übergangsregierung, Hamid Karsai, sowie Außenminister Abdullah Abdullah geführt.

Merz lobte ausdrücklich die hohe Motivation, die Professionalität und die Einsatzbereitschaft der rund 1 200 in Kabul stationierten deutschen Soldaten, deren Einsatz nicht ohne Risiko sei. Gleichzeitig lehnte er einen weiteren Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten entschieden ab. "Die Bundeswehr ist an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen." Noch mehr Auslandseinsätze könne sie "zurzeit nicht mehr bewältigen", sagte Merz. Sollte die Union im Herbst an die Regierung kommen, werde sie dafür sorgen, "dass die Bundeswehr besser ausgestattet wird als bisher".

Merz verteidigte seinen auch innerhalb der Union umstrittenen Vorstoß, für Frauen möglicherweise einen Dienst an der Allgemeinheit einzuführen. Er könne es sich vorstellen, "dass wir ein umfassendes Dienstekonzept entwickeln", sagte der Fraktionschef. "Wir sollten in aller Ruhe und ohne Vorbehalte nach der Bundestagswahl darüber sprechen, wie wir so etwas organisieren können."

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