Kein Stopp der Luftangriffe
Scharping rechnet nicht mit Bundeswehr-Einsatz

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) geht nicht davon aus, dass deutsche Soldaten demnächst in Afghanistan zur Unterstützung der US-Militärschläge eingesetzt werden.

dpa BERLIN. "Es ist nicht damit zu rechnen, dass wir in den nächsten Tagen oder Wochen in Afghanistan einen Beitrag leisten sollen", sagte er am Sonntag in der ZDF-Sendung "halb zwölf - Eser und Gäste". Scharping wollte ausdrücklich nicht ausschließen, dass es in dieser Woche US-Anforderungslisten geben könnte, verwahrte sich aber gegen Spekulationen.

"Wenn sie da sind, werden wir die Öffentlichkeit informieren, zunächst aber die Fraktionen im Deutschen Bundestag und deren Vorsitzenden", sagte der Minister. Es gebe bisher noch keine derartigen Anforderungslisten. "Was es gibt ist ein sehr präziser, enger Arbeitskontakt auf der Ebene der Politik ebenso wie auf der Ebene der militärischen Hauptquartiere."

Der neue US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, sagte der "Welt am Sonntag": "Ich bin sicher, dass Deutschland spezielle Aufgaben zukommen werden. Ob diese militärischer Art sein werden, ist zur Zeit noch offen."

Scharping sagte zur Forderung nach einem Bombenstopp während des Fastenmonats Ramadan aus humanitären Gründen, man könne zwar "gewisse Rücksichten" nehmen: "Das kann aber nicht zu einem generellen Stopp der Luftangriffe führen." Er rechne nicht damit, "dass die Taliban oder Osama bin Laden dann Urlaub machen". Der Fastenmonat Ramadan beginnt Mitte November und gilt im Islam als heilig.

Nach Scharpings Angaben waren auch Bundeswehr-Soldaten beteiligt, als in Bosnien-Herzegowina vor rund anderthalb Wochen von der Nato - geführten Friedenstruppe SFOR und von lokalen Polizeibehörden ein Kontaktnetz der Terrororganisation El Kaida zerschlagen wurde. Dabei waren auch mehrere Menschen wegen Terrorismusverdachts festgenommen worden. Die deutschen Soldaten seien nicht an der Festnahme, wohl aber an der Aufklärung der Verbindungen beteiligt gewesen.

Der Minister sagte, Deutschland werde in keinem Fall Waffen an die afghanische Nordallianz liefern, um diese in ihrem Kampf gegen das Taliban-Regime zu unterstützen: "Wir haben weder die technischen Möglichkeiten, noch den Willen dazu."

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