Keine Alleinregierung mehr
SPD muss erneut Rückschlag hinnehmen

Auch bei der Landtagswahl in Bayern mussten die Sozialdemokraten herbe Stimmenverluste verbuchen. Jetzt ist die SPD nur noch in sieben Länderregierungen vertreten.

HB DÜSSELDORF. Erfolge konnte die SPD zuletzt im vergangenen Jahr feiern: Bei der Bundestagswahl gelang es ihr, trotz eigener Einbußen durch Stimmengewinne der Grünen an der Macht zu bleiben. In Mecklenburg- Vorpommern verzeichnete sie am 22. September 2002 einen Stimmenzuwachs um 6,3 Punkte auf 40,6 Prozent und setzte die Koalition mit der PDS fort.

Die ersten Wahlen dieses Jahres brachte den Sozialdemokraten den vor allem wegen der Turbulenzen um die Steuer- und Abgabenpolitik prophezeiten tiefen Fall. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen im Februar büßte die SPD jeweils mehr als zehn Prozentpunkte ein und verlor dadurch in Niedersachsen wie vier Jahre zuvor in Hessen die Macht. Die Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein im März bestätigten den Abwärtstrend. Glimpflich für die SPD und gegen den Trend verlief dagegen im Mai die Wahl in Bremen, wo die Genossen und der mit einem Sympathiebonus ausgestattete Bürgermeister Henning Scherf nur marginale Stimmenverluste verzeichneten.

Nach der Regierungsübernahme im Bund hatte für die SPD 1999 zunächst eine Serie von Niederlagen begonnen. Auf ihren historischen Tiefpunkt (10,7 Prozent) sank die Partei in Sachsen. Erst die Landtagswahl im Februar 2000 in Schleswig-Holstein brachte den ersten Zugewinn seit Bremen 1999. In Hamburg verlor sie 2001 nach 44 Jahren die Macht, auch wenn sie stärkste Partei blieb. In Berlin stellt die SPD seit 2001 dagegen wieder den Regierungschef. Im Frühjahr 2002 wurde die sozialdemokratische Regierung in Sachsen-Anhalt abgewählt.

Derzeit ist die SPD auf Landesebene noch an sieben der 16 Regierungen beteiligt, stellt aber seit der Niedersachsen-Wahl keine Alleinregierung mehr. In Bremen und Brandenburg regiert sie mit der CDU, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mit den Grünen, in Rheinland-Pfalz mit der FDP und in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin mit der PDS.

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