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Keine Beteiligung der Bundeswehr an Entwaffnung in Mazedonien

ddp BERLIN. Die Beteiligung deutscher Truppen an einer Entwaffnung albanischer Rebellen in Mazedonien im Rahmen eines NATO-Einsatzes steht nach Angaben der Bundesregierung nicht auf der Tagesordnung. Eine Beteiligung wäre nur mit einem entsprechenden Beschluss des Bundestags möglich. Dazu sei es aber noch zu früh, sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye am Mittwoch in Berlin. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt spiele diese Frage keine Rolle.

Heye sagte, für die Bundesregierung sei eine von Mazedonien entwickelte politische Lösung Vorraussetzung für Frieden in der Region. Ein Friedensplan habe nur Bestand, wenn er von allen Beteiligten mitgetragen und unterstützt werde. Liege eine Lösung vor, seien alle Beteiligten bereit, diese mitzutragen. Dabei gehe es auch um die Entwaffnung der Rebellen in Mazedonien. Ob aber eine deutsche Beteiligung dabei notwenig ist, werde man sehen. «Einen Automatismus gibt es nicht», sagte Heye.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies Spekulationen über die mögliche Zahl deutscher Soldaten an der Operation zurück. Bevor die Grundlagen nicht geschaffen seien, lohne es nicht, über Zahlen zu reden. Die NATO hatte am Vormittag entschieden, mehrere tausend Soldaten unter bestimmten Bedingungen zur Überwachung der Entwaffnung der Rebellen nach Mazedonien zu entsenden. Zuvor müssten sich beide Parteien auf eine friedliche Übergabe der Waffen verständigen.

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