Keine Einmischung in interne Angelegenheiten
Thierse-Reise soll Reformer in Iran ermutigen

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse will mit seiner Iran-Reise den Reformkurs in Teheran unterstützen. Das sagte er am Sonntag nach ersten Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mehdi Karrubi und Außenminister Kamal Charrasi in Teheran. "Deutschland unterstützt den positiven demokratischen Prozess in Iran, und meine Reise soll die Reformer in diesem Prozess unterstützen", so der Bundestagspräsident.

dpa TEHERAN. "Meine Reise soll nicht als eine Einmischung in die internen Angelegenheiten Irans angesehen werden, aber wir können in gewissen Angelegenheiten auch nicht still bleiben", betonte Thierse. Der staatliche Radiosender hatte seine Aussagen im Vorfeld der Reise bezüglich Menschenrechtsfragen und der Inhaftierung von Dissidenten als "undiplomatisch und Einmischung in Irans interne Angelegenheiten" scharf kritisiert.

Sein Gespräch mit Parlamentspräsident Karrubi bezeichnete Thierse als "sehr gut". "Karrubi war sehr gesprächsbereit, und wir haben auch kritische Themen angesprochen", sagte Thierse vor Journalisten im iranischen Parlament. "Der Bundestag verfolgt mit großer Sorge die Differenzen zwischen dem iranischen Parlament und der iranischen Justiz. Kein Mensch sollte wegen einer Meinungsäußerung bestraft werden."

Auch bei seinem Treffen mit Außenminister Charrasi sprach der Bundestagspräsident die Opposition des konservativen Lagers gegen den Reformkurs von Präsident Mohammad Chatami an. Laut Thierse wurde aber auch das Thema Irak und die jüngsten Angriffe der amerikanischen und britischen Luftwaffe auf Ziele bei auf Bagdad ausführlich diskutiert.

Der Bundestagspräsident wird an diesem Montag Staatspräsident Mohammad Chatami treffen. Danach stehen Gespräche mit Abgeordneten, jüdischen und armenischen Vertretern im Parlament und Deutsch- Studenten auf dem Programm.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%