Keine Vertrauensbasis mehr
Mori genießt kein Vertrauen mehr

In Japan haben die Oppositionsparteien heute einen Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsident gestellt. Mit einem Ergebnis der Abgeordneten-Abstimmung ist für den Nachmittag zu rechnen.

Reuters TOKIO. In Japan haben die Oppositionsparteien heute einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Yoshiro Mori gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung im Abgeordnetenhaus, das gegen 15.30 Uhr MEZ erwartet wurde, ist völlig offen, da zahlreiche Politiker aus Moris Liberaldemokratischer Partei (LDP) unter Führung des Mori- Kritikers Koichi Kato eine Unterstützung des Antrags angekündigt haben. Zusammen mit den Gegnern Moris in der LDP könnte es der Opposition gelingen, Mori das Vertrauen zu entziehen. In diesem Fall müsste er entweder innerhalb von zehn Tagen zurücktreten oder Parlamentswahlen vorziehen.



Popularität Moris stark gefallen

Die LDP, in der sich Konservative und Reformer einen Richtungsstreit liefern, soll sich nach Plänen Katos erneuern und schon rasch einen neuen Parteichef wählen. Der Chef der stärksten Partei wird in Japan bisher automatisch Regierungschef. In Umfragen sind Moris Popularitätswerte nach Affären und mehreren Minister-Rücktritten stark gefallen.

Kato, der früher LDP-Generalsekretär war, hat wiederholt den Rücktritt Moris gefordert. Er ist mit Moris Wirtschaftspolitik nicht einverstanden und hat selbst Ambitionen auf das Amt des Ministerpräsidenten. Er sagte aber, einem anderen Bewerber um die Nachfolge Moris werde er sich nicht in den Weg stellen.

Viele LDP-Abgeordnete wollen eine vorgezogene Wahl vermeiden, denn bei den Wahlen im Juni hatte die LDP, die mit kleinen Unterbrechungen seit fast 45 Jahren an der Macht ist, ihre Mehrheit verloren. Sie bildet eine Drei-Parteien-Koalition mit der Neuen Konservativen Partei (NKP) und der buddhistischen Neuen Komeito.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%