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Kirch-Ermittlungsverfahren gegen Deutsche Bank eingestellt

Im Zusammenhang mit dem andauernden Rechtsstreit zwischen dem früheren Medienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank ist ein bei den Frankfurter Justizbehörden anhängiges Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft am Freitag auf Anfrage.

dpa-afx FRANKFURT. Im Zusammenhang mit dem andauernden Rechtsstreit zwischen dem früheren Medienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank ist ein bei den Frankfurter Justizbehörden anhängiges Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft am Freitag auf Anfrage. Eine Privatperson, die in einem anderen Streitfall gemeinsam mit Kirch als Kläger auftritt, hatte Anzeige gegen das größte deutsche Finanzhaus wegen angeblich unterbliebener Rückstellungen erstattet.

Der Vorwurf lautete auf Bilanzfälschung, weil die Deutsche Bank bisher keine Rückstellungen für Kirchs Schadenersatzforderungen gebildet habe. Das Oberlandesgericht München entschied im Dezember 2003 als zweite Instanz in einem Zivilverfahren, dass Kirch grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz durch die Deutschen Bank wegen Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht hat. Über die Höhe der Forderungen seien aber noch keine konkreten Angaben gemacht worden, erläuterte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Daher hätten auch keine Rückstellungen gebildet werden müssen.

Kirch hat die Deutsche Bank und ihren früheren Vorstandssprecher Rolf Breuer in Deutschland und den USA mit einem halben Dutzend Klagen überzogen, über die größtenteils noch nicht endgültig entschieden wurde. Auslöser des Streits waren Äußerungen von Breuer, der in einem US-Fernsehinterview im Februar 2002 die Kreditwürdigkeit der später zusammengebrochenen Kirch-Mediengruppe in Zweifel gezogen hatte.

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