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Koalition in Israel zerbrochen

Die Regierungskoalition des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon ist am Mittwoch am Streit um den Staatshaushalt 2005 zerbrochen. Scharon entließ am Abend alle fünf Minister seines größten Koalitionspartners, der Schinui-Partei.

dpa TEL AVIV. Die Regierungskoalition des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon ist am Mittwoch am Streit um den Staatshaushalt 2005 zerbrochen. Scharon entließ am Abend alle fünf Minister seines größten Koalitionspartners, der Schinui-Partei.

Die Abgeordneten der Schinui-Partei hatten im Parlament mit einer Mehrheit von 69 der 120 Stimmberechtigten gegen den Staatshaushalt 2005 gestimmt. Mit dem Ausscheiden von Schinui verbleibt die Likud-Partei Scharons, der seine Mehrheit im Parlament im Streit um den Gaza-Abzug bereits verloren hatte, ohne Koalitionspartner. Politische Beobachter rechnen jedoch mit der raschen Bildung einer großen Koalition mit der oppositionellen Arbeitspartei zur Sicherung des im kommenden Sommer geplanten Abzugs.

Grund für den Zusammenbruch der Koalition ist ein Streit um die staatliche Finanzierung streng religiöser jüdischer Einrichtungen. Scharon hat Institutionen der Partei Vereinigtes Tora-Judentum umgerechnet mehr als 40 Mill. Euro zugesagt. Der Premier warf Schinui am Mittwoch vor, "alles Jüdische abzulehnen". Der Vorsitzende der betont säkularen Schinui-Partei, Josef Lapid, bezichtigte Scharon kurz vor der parlamentarischen Abstimmung, seiner Bewegung ein "Messer in den Rücken" gestoßen zu haben. Bei der Überreichung der Kündigungsbriefe entschuldigten sich jedoch nach Angaben Lapids beide Seiten für diese Äußerungen.

In Erwartung eines Ausscheidens von Schinui aus der Koalition hat Scharon der oppositionellen Arbeitspartei bereits die Bildung einer großen Koalition angeboten. Damit will er Neuwahlen und ein Scheitern des angekündigten Abzugs aus dem Gazastreifen verhindern. Chaim Ramon von der Arbeitspartei sagte am Mittwochabend nach der Abstimmung im Parlament, seine Fraktion stelle als einzige Bedingung für einen Eintritt in die Regierung, dass alle Partner in einer künftigen Koalition für den Gaza-Abzug sein müssten.

Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" schrieb am Mittwoch, die offiziellen Koalitionsverhandlungen sollten 48 Stunden nach der Entlassung der Schinui-Minister beginnen. Man rechne mit einer sehr raschen Einigung auf eine große Koalition, da die meisten Einzelheiten bereits bei vorherigen Verhandlungen zwischen Likud und Arbeitspartei im Sommer geklärt worden seien. Damit würde Scharons Koalition wieder über eine Mehrheit von mindestens 61 der insgesamt 120 Abgeordneten verfügen. Später erwäge Scharon auch eine Aufnahme der strengreligiösen Parteien Vereinigtes Tora-Judentum (5 Mandate) und Schas (11 Mandate), schrieb das Blatt.

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