Kofler: Wegweisendes Urteil
Gericht: Pay-TV-Softpornos sind verschlüsselt zulässig

Softpornos sind im Bezahlfernsehen zulässig, wenn Minderjährigen der Zugang zum Programm technisch verwehrt wird.

dpa BERLIN. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Rechtsstreit zwischen dem Pay-TV-Sender "Premiere" und der Hamburgischen Anstalt für neue Medien klargestellt. Der Jugendschutz müsse durch wirksame Vorkehrungen wie zum Beispiel eine Sperre sichergestellt sein, teilte das Gericht am Donnerstag in Berlin mit (AZ: BVerwG sechs C 13.01 vom 20. Februar 2002).

Die Ausstrahlung von harter Pornografie sei jedoch grundsätzlich verboten, betonte ein Gerichtssprecher. Das Bundesverwaltungsgericht verwies den Fall an das Hamburger Verwaltungsgericht zurück, das nun entscheiden muss, ob der Sender einen effektiven Jugendschutz vorgesehen hat. Für eine Beanstandung des Programms reiche es nicht aus, den pornografischen Inhalt eines Filmes festzustellen, heißt es in der Entscheidung. Berücksichtigt werden müsse auch, ob der Fernsehanbieter in geeigneter Form dafür sorgt, dass pornografische Sendungen von Minderjährigen nicht gesehen werden können.

"Premiere"-Geschäftsführer Georg Kofler nannte das Urteil wegweisend für eine Diskussion um Erotik im digitalen Fernsehen. Erstmals habe ein Gericht die Möglichkeiten der Verschlüsselung für eine juristische Bewertung von Sendungsinhalten hinzugezogen. Die Hamburgische Landesmedienanstalt hatte fünf "Premiere"-Filme aus dem Jahr 1997 beanstandet. Dagegen hatte der Sender vor dem Verwaltungsgericht der Hansestadt Einspruch erhoben, das die Klage abgewiesen hatte.

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