Kolumne: Die fünf Weisen
Der Firmenjurist ist oft genauso gut

Getreu nach dem Motto, der Prophet gilt im eigenen Lande nichts, haben Juristen in Unternehmen im eigenen Hause oft einen schweren Stand. Der Grund ist die Kompliziertheit des deutschen Rechtssystems.

Getreu nach dem Motto, der Prophet gilt im eigenen Lande nichts, haben Juristen in Unternehmen im eigenen Hause oft einen schweren Stand. Der Grund ist die Kompliziertheit des deutschen Rechtssystems. Deutschland hat in fast allen Rechtsmaterien sehr perfektionistische Systeme und eine Rechtsprechung, die für Normalsterbliche kaum nachvollziehbar ist. Wenn Unternehmensjuristen also intern sachlich richtige Rechtsauskunft geben, klingen die Ergebnisse eben oft absurd. Etwa dass auch leitende Angestellte Kündigungsschutz genießen. Im Arbeitsrecht als einem der Spezialgebiete, ist es besonders drastisch. Vorstände haben für das deutsche Arbeitsrecht kaum Verständnis. Ähnliches gilt für das Aktien-, Gesellschafts- und Kartellrecht.

Für deutsche Unternehmen ausländischer Muttergesellschaften gelten die Vorbehalte gegenüber den deutschen Eigentümlichkeiten umso mehr. Gerade Schweizer, Amerikaner oder Engländer sind bei derlei arbeitsrechtlichen Spielregeln skeptisch gegenüber den Auskünften ihrer Hausjuristen. Oft wollen sie auch eine Expertenmeinung. Aber natürlich gibt es auch die Situation, dass sich die Hausjuristen nicht sicher sind. Je kleiner eine Rechtsabteilung ist, desto weniger Spezialisten. Dann müssen spezialisierte Rechtsanwälte erst recht eingeschaltet werden. All diese Umstände bringen uns Anwälten - offen gestanden - gutes Geschäft. Und ich gebe zu, dass sich viele meiner Stellungnahmen nicht von denen der hauseigenen Juristen unterscheiden.

In angelsächsischen Unternehmen entscheidet traditionell die Rechtsabteilung selbst - und nur sie - , ob sie externen Rat braucht. Hier entscheidet dagegen der Vorstand oft direkt - was zu einer schwächeren Position der Rechtsabteilung führt. Natürlich kann es vernünftig sein, externe Anwälte einzuschalten, um das Haftungsrisiko zu verringern. In einem Unternehmen ohne Rechts- aber mit einer Personalabteilung habe ich erlebt, dass 300 Leute entlassen werden mussten und die vorgeschriebene Betriebsrat-Anhörung fehlerhaft war. Die Folge: Die Kündigungen waren unwirksam, das ganze Prozedere musste erneut durchgeführt werden. 300 Arbeitnehmern musste drei Monate länger Gehalt bezahlt werden, obwohl keine Aufträge und keine Arbeit mehr da war. Hätte das Unternehmen externen Rat eingeholt, wäre der Schaden von mehreren Millionen Euro vermieden worden.

Der angestellte Hausjurist selbst haftet nur eingeschränkt - wie andere Angestellte auch. Aber auch sie tragen ein Risiko: sie riskieren ihren Job. So wie Vorstände und Geschäftsführer auch, die außerdem nach den scharfen Maßstäben des Aktien- und des GmbH-Gesetzes haften. Auch bei der Einführung einer betrieblichen Altersversorgung kann der Schaden immens sein. Rechts- und Personalabteilungen haben damit ein durchaus anerkennenswertes eigenes Interesse, sich zusätzlich durch externe Anwälte abzusichern. Ein Jurist kann nicht alle Spezialisierungen beherrschen, ebenso wenig wie ein Arzt. Auch da tastet sich der Allgemeinarzt vor und entscheidet, ab wann der Spezialist nötig wird.

In deutschen Unternehmen vergeben Vorstände oft selbst noch Mandate - über die Köpfe der Rechtsabteilung hinweg. Als Unternehmensjurist wäre ich darüber stocksauer. Damit wird die eigene Rechtsabteilung desavouiert. In US-Unternehmen dagegen spielt die Rechtsabteilung traditionell eine ganz starke Rolle. Da unternimmt der Board kaum etwas am Justiziar vorbei. Ich finde Unternehmensjuristen als Schnittstelle sehr wichtig, denn er ist vor Ort und kennt das Unternehmen aus dem Effeff.

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