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Kommentar: Brown in Nöten

Insgeheim wird sich der britische Schatzkanzler Gordon Brown fragen, was er falsch gemacht hat. Da ist er 1997 mit dem Ziel angetreten, mittels einer umsichtigen Fiskalpolitik die schlagartigen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik ein für alle Mal vergessen zu machen. Dank einer sparsamen Haushaltsführung, einer ausgezeichneten konjunkturellen Entwicklung und Steuererhöhungen ist ihm das bisher gelungen. Doch jetzt droht Ungemach. Die Briten sehen nicht ein, dass die Haushaltsüberschüsse wachsen und die Gewinne der Ölkonzerne nur so sprudeln, während sie mit den höchsten Spritsteuern in Europa fertig werden müssen.

Der Hinweis des Schatzkanzlers, dass milliardenschwere Investitionen für das marode Verkehrssystem, den nationalen Gesundheitsdienst sowie Pensionen auf den Weg gebracht worden sind, verfängt nicht. Die als ungerecht hoch empfundenen Steuern auf Treibstoff sollen gesenkt werden, fordert das Volk. Jetzt heckt das Schatzkanzleramt Pläne aus, das eine zu tun, ohne das andere zu vernachlässigen. Konkret wird darüber nachgedacht, wie man an den kolossalen Ölgewinnen mittels Abgaben partizipieren könnte. Das wäre eine Quelle, um Steuersenkungen zu finanzieren. Brown muss sich aber beeilen. Der Ölpreis droht bereits wieder unter die Marke von 30 Dollar je Barrel zu sinken.

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