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Kommentar: Cheney stößt die Palästinenser vor den Kopf

Bei seiner jüngsten Stippvisite in Jerusalem hat US-Vizepräsident Richard Cheney häufig die Vokabel "wenn" strapaziert. Wenn sich Jassir Arafat zu hundertprozentigen Anstrengungen zur Beendigung der Gewalt durchringen würde, wenn der Palästinenserchef die Bedingungen des auf einen Waffenstillstand abzielenden Tenet- Memorandums erfüllen würde, wenn dieser sein Volk energisch zur Friedfertigkeit auffordern würde, wenn Arafat den Sicherheitskräften klare Anweisungen geben würde, ja dann sei er zu einem persönlichen Treffen bereit.

Cheneys Gastgeber, Israels Premier Ariel Scharon, wollte nicht nachstehen: Wenn Arafat eine Waffenruhe durchsetzen würde, dürfte er - vielleicht - zum für Ende dieses Monats terminierten Gipfel der Arabischen Liga nach Beirut reisen. Und Scharon reichte die unverhohlene Drohung nach: Wenn Arafat dieses Entgegenkommen, aus der Sicht des Premiers gar eine Gnade, aber zu abfälligen Bemerkungen über Israel nutzen sollte, wenn er Scharon bei den Arabern an den Pranger stellen würde, dann habe er sein Recht auf Rückkehr verwirkt.

Solche Formulierungen degradieren den Palästinenserchef schlicht zum Befehlsempfänger und müssen von allen Palästinensern als Demütigung empfunden werden. Sicher, sowohl der frühere US-Verteidigungsminister Cheney als auch der Ex-General Scharon neigen zwangsläufig dazu, in den Kasernenhofton zu verfallen. Gravierender freilich ist, dass Cheney seine Forderungen an Arafat, so richtig und notwendig sie auch sein mögen, eben lediglich indirekt übermitteln ließ.

Wer den jüngsten, immerhin von Washington initiierten Beschluss des Uno-Sicherheitsrats, in dem den Palästinensern zumindest die Vision eines eigenen Staates offeriert wurde, als Renaissance einer aktiven Nahost-Politik der Amerikaner interpretierte, den hat Cheney deutlich belehrt: Der israelisch-palästinensische Konflikt spielt in der US-Politik allenfalls mit Blick auf den Anti-Terror-Krieg im Allgemeinen und hinsichtlich der Kampagne gegen den Irak im Besonderen eine Rolle. Auch wenn sich Washingtons Nahost-Emissär Anthony Zinni zurzeit wieder eifrig um Streitschlichtung bemüht, dies hat vor ihm schon eine ganze Reihe von US-Diplomaten versucht - weitgehend ohne Erfolg.

Demgegenüber hätte ein Treffen Cheneys mit Arafat Zeichen setzen können - dafür, dass die USA der Krisenregion wenigstens annähernd wieder jenen Stellenwert einräumen, den sie während der Clinton-Ära einst innehatte. Wichtiger: Ein Handschlag zwischen dem zweiten Mann im Weißen Haus und Arafat hätte das Selbstwertgefühl aller Palästinenser gehoben. Cheney muss doch wissen, dass radikales, gewaltsames Aufbegehren häufig das Gefühl von Schwäche, von Minderwertigkeit zur Ursache hat. Diesen Komplex hat Cheney jetzt noch gestärkt.

Seine Weigerung, Arafat zu treffen, ist gegenüber den Palästinensern jedenfalls ein Affront schlechtester Sorte: Er demonstriert ihnen knallhart, dass Amerikas Nahost-Politik alles andere als neutral ist, dass stärker denn je mit zweierlei Maß gemessen wird. Der Hinweis, ein persönlicher Kontakt mit Arafat sei von vornherein nicht geplant gewesen, klingt hohl. Ein US-Vizepräsident hat allemal die Macht, seine eigene Agenda auch kurzfristig zu ändern.

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