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Kommentar: Super-Clement? Besser nicht

Diesen alten Bergmanns-Spruch benutzt auch die junge Dienstleister-Generation im Ruhrgebiet gerne: "Vor der Hacke ist es duster." Nichts anderes ist eigentlich über das Gerücht um den alten Bochumer Wolfgang Clement zu sagen, der angeblich Superminister in Berlin werden soll. Aus der Hauptstadt kommt keine Bestätigung, Clement selbst dementiert lauwarm. Was wirklich dran ist, das wissen wohl nur zwei: Gerhard Schröder und der Regierungschef vom Rhein.

Doch erlaubt ist es zu fragen, wie sinnvoll ein solcher Wechsel denn wäre. Der eine oder andere mag sich wohlig an die Schlachten erinnern, die sich Schröder und Clement nach Amtsantritt der rot-grünen Koalition geliefert haben. Da sei es doch klar, dass der Kanzler den Advocatus des Mittelstandes in dieser Legislaturperiode früh genug abfangen wolle. Widersacher einzubinden ist schließlich ein uraltes Herrscherprinzip. Und hatte sich Clement gerade nicht schon wieder gerührt, als es um die Finanzen der Länder ging?

Zu Clement selbst: Viel Lust zu Rot-Grün in Düsseldorf hat er nie gehabt. Ein Wechsel zur FDP ist aber wegen der zweiten Amtszeit von Rot-Grün in Berlin nicht mehr möglich. Weitere Jahre dümpelnder Landespolitik im alten Fahrwasser mögen nicht so recht nach dem Geschmack des immer noch äußerst agilen Technokraten sein. Clement selbst traut sich noch einmal etwas zu. Vielleicht kommt daher seine erstaunliche Bekundung zur besten Sendezeit: "Dies wird der Kanzler entscheiden." Eine Wendung, die im Fachdeutsch der Politiker eigentlich nur heißen soll: Ja, könnte ich mir vorstellen, aber die Sache ist noch nicht in trockenen Tüchern.

Viel wichtiger als abgerundete Polit-Karrieren ist aber die Frage, ob Clements Regierungsumzug die für Deutschland lebenswichtigen Reformen befördern würde. Die Antwort lautet: Mittel- und langfristig möglicherweise schon. Dass Clement sich frei machen kann von den Fesseln der Gewerkschaftswünsche, dass er schnell und durchsetzungsfreudig ist, dass er in europäischen Kategorien denkt - das hat er alles bewiesen. Er würde dem Land nutzen. Das Veto gegen einen Gang Clements nach Berlin richtet sich also weniger gegen seine Person. Die Fragen sind vielmehr: Wie schnell könnte Clement Erfolge vorweisen, und wie hoch sind die Reibungsverluste bis dahin?

Schon Lothar Späth schien als Kronanwärter der Union auf dieses "Superministerium" Arbeit und Wirtschaft im Wahlkampf nicht recht überzeugt von dessen rascher Realisierung. Das Geschachere um Abteilungen und Zuständigkeiten, die Aufgabenteilung mit der gerade erst neu ausgerichteten Bundesanstalt für Arbeit, all das fordert ein gewisses Können beim Verknüpfen der Systeme. Wie schnell hoch gelobte Macher scheitern können, beweist der Fall Gerster. Der sozialpolitische Überflieger der SPD hat sich im bürokratischen Unterholz der Bundesanstalt verheddert; schon wird offen über seine Ablösung spekuliert.

Reformen auf dem Arbeitsmarkt und bei der Förderung von Unternehmen müssen sehr schnell umgesetzt werden. Das geht vielleicht mit dem bisherigen Riester/Müller-Team effektiver als mit einem neuen Superminister. Wer Schröder kennt, weiß, dass der Kanzler sich diese Option auf jeden Fall offen hält. Denn bislang wird in Berlin damit gerechnet, dass es erst Mitte der Legislaturperiode zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt.

Clement wird sicher dann nicht mehr zur Verfügung stehen können. Nach der Landtagswahl im Jahr 2005 soll er den Stab weitergeben an den Chef der mächtigen NRW-SPD, Harald Schartau, der ihn mangels Landtagsmandat derzeit noch nicht beerben kann. Diese sich jetzt auftuende letzte Chance auf etwas großes Neues - Clement sollte sie nicht nutzen.

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