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Kommentar: Wegtreten!

Über Rudolf Scharping gibt es auch Positives zu berichten. Es habe aus den USA keine direkte Kritik am Verteidigungsminister gegeben, erklärte gestern Regierungssprecher Uwe-Carsten Heye. Na bitte, das ist doch was. Damit es sich die Amerikaner nicht doch noch anders überlegen, sollte der Bundeskanzler sich zu einer Entscheidung aufraffen, die längst überfällig ist: Seinen Minister von der traurigen Gestalt in den offenbar mit Macht angestrebten Ruhestand schicken.

Der jüngste Fehltritt, den Scharping sich geleistet hat, ist von großem Kaliber. Nicht wegen der von ihm geäußerten Einschätzung, die Amerikaner planten einen Einsatz in Somalia. Darauf gibt es zahlreiche Hinweise. Sondern wegen der Dummheit, dies quasi regierungsamtlich zu verkünden. Nichts anderes bedeutet der in einer Journalistenrunde gegebene Hinweis des Ministers, seine Aussagen seien unter Berufung auf "Regierungskreise" zur Veröffentlichung frei.

Möglicherweise hat der Verteidigungsminister Informationen aus Washington, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Vielleicht hat er auch nur ein wenig spekuliert. Das ist völlig einerlei. Die US-Regierung jedenfalls wird den Zeitpunkt, zu dem sie die Öffentlichkeit über weitere Anti-Terror-Einsätze informiert, selbst bestimmen. Einen Rudolf Scharping braucht sie dafür nicht.

Die Reaktion der Amerikaner fiel vernichtend aus. "Es tut ihm wahrscheinlich Leid", höhnte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Scharping ist längst nicht mehr nur ein innenpolitisches Problem. Er ist mittlerweile eine Gefahr für Deutschlands Ansehen in der Welt. Es ist ja nicht der erste Fehler des Ministers, der im Ausland Wellen schlägt. Vor anderthalb Jahren maßregelte er den amerikanischen Gesandten, um sich im innenpolitischen Streit um uranhaltige Munition Luft zu verschaffen. Eher zweitrangige deutsch-britische Querelen in Mazedonien machte Scharping im Verteidigungsausschuss öffentlich. Den Bündnisfall nach den Terror-Attacken auf die USA rief er eine Woche vor der Nato aus.

Der 11. September bedeutete für den eigentlich schon erledigten Verteidigungsminister eine neue Chance. Er hat auch sie vertan. Scharping ist offenkundig unfähig, aus Fehlern zu lernen, oder realitätsblind, möglicherweise auch beides. Deutschland zieht in den Krieg, da kann sich das Land keinen Verteidigungsminister leisten, an dessen Urteilsfähigkeit ernste Zweifel bestehen.

Gescheitert ist der oberste Dienstherr der Bundeswehr obendrein. Seine Reform ist am Ende, bevor sie umgesetzt worden ist. Das nötige Geld zur Modernisierung der Streitkräfte ist nicht vorhanden, und alle Versuche, neue Geldquellen zu erschließen, sind fehlgeschlagen. Gleichzeitig wachsen aber die Aufgaben der Bundeswehr-Soldaten. Ob eher der Kanzler oder sein Minister schuld an diesem Missstand sind, ist nebensächlich. Scharpings Niederlage ist total. Hätte er politischen Instinkt, wäre er längst zurückgetreten.

Doch Scharping hat die Demütigungen der letzten Jahre wie die Indianer Karl Mays weggesteckt, die alle Qualen am Marterpfahl ohne Regung erduldeten. Zu lange hat Schröder ihn damit durchkommen lassen, weil man im Krieg keinen Verteidigungsminister auswechselt und weil der Kanzler ohnehin schon zu viele Ressortchefs verloren hat. Doch die Lage ist zu ernst, als dass solche Überlegungen noch eine Rolle spielen dürften. Schröder muss Scharping entlassen - in ein Leben voll heiterer Tage am Pool, fernab jeder Politik.

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