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Kommission untersucht Gewalt in Nahost

Nach zehn Wochen Unruhen in den Palästinenser-Gebieten hat am Montag eine von den USA geleitete internationale Kommission damit begonnen, die Ursachen der Gewalt zu untersuchen.

Reuters JERUSALEM. Er sei erfreut, dass sowohl Israelis als auch Palästinenser signalisiert hätten, zur Zusammenarbeit bereit zu sein, sagte Kommissionsleiter George Mitchell nach einem Gespräch mit Israels amtierendem Ministerpräsidenten Ehud Barak, der am Sonntag seinen Rücktritt eingereicht hatte. Im Anschluss trafen sich die fünf Kommissionsmitglieder in Gaza mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat.

Außer dem früheren US-Senator und Vermittler im Nordirland-Konflikt Mitchell gehören der Kommission der außenpolitische Koordinator der Europäischen Union (EU), Javier Solana, der frühere türkische Präsident Süleyman Demirel, Norwegens Außenminister Thorbjörn Jagland und der ehemalige US- Senator Warren Rudman an. Die Kommission hoffe, beiden Seiten zu helfen, die Gewalt einzudämmen und zum Verhandlungstisch zurück zu kehren, sagte Mitchell. Ende März soll die Kommission ihren Bericht vorlegen.

Barak sicherte der Kommission volle Kooperation zu. In Gaza sagte Arafat, es seien große Anstrengungen nötig, um den Friedensprozess wieder voranzubringen und zu einer Einigung zu gelangen. Am Dienstag soll sich Arafat mit dem US-Vermittler Dennis Ross in Marokko treffen, um die Situation im Nahen Osten nach Baraks Rücktritt zu erörtern. Derweil reiste Israels Außenminister Schlomo Ben-Ami nach Paris, um einem Fernsehbericht zufolge mit einem marokkanischen Gesandten über neue Verhandlungskanäle mit den Palästinensern zu beraten. Die Palästinenser, die bereits kurz nach Beginn der Unruhen eine internationale Untersuchung der Ursachen der Eskalation in den Palästinenser-Gebieten verlangt hatten, werfen Israel unangemessen hartes Vorgehen vor. Von den mindestens 312 Menschen, die seit Beginn der Unruhen in den Palästinenser- Gebieten getötet wurden, sind etwa 261 Palästinenser. Am Montag erschossen israelische Soldaten nach palästinensischen Angaben in Nablus im Westjordanland ein führendes Mitglied der militanten Organisation Islamischer Dschihad. Der 28-Jährige sei an mehreren Attacken auf israelischen Ziele beteiligt gewesen, sein Tod werde gerächt, teilte die Organistation mit. In Hebron starb zudem ein 13-Jähriger an seinen Schussverletzungen. Nach Augenzeugenberichten hatte am Freitag ein israelischer Soldat den Jungen zu Boden gestoßen und niedergeschossen. Die Armee teilte mit, der Junge habe die Soldaten beschossen.

Im Libanon wurde am Montag am Fuße der Golan-Höhen ein 60-jähriger libanesischer Hirte von einem einem israelischen Panzer beschossen und verwundet, wie aus libanesischen Sicherheitskreisen verlautete. Die israelische Armee machte dazu zunächst keine Angaben.

Am Wochenende hatte Barak seinen Rücktritt damit begründet, bei den Wahlen ein Mandat zur Fortsetzung seiner Friedenspolitik mit den Palästinensern erhalten zu wollen. In Israel wird der Regierungschef direkt vom Volk gewählt. Bewerben können sich nur Abgeordnete. Damit ist Baraks konservativer Vorgänger Benjamin Netanjahu von der Wahl ausgeschlossen, da er kein Mandat mehr besitzt. Netanjahu will dennoch für die Likud-Partei gegen Barak antreten und hat das Parlament aufgefordert, den Weg für gleichzeitige Parlamentswahlen freizumachen. Dann könnte auch Netanjahu antreten.

Mitglieder vom rechten Flügel der Likud-Partei sammelten am Montag Unterschriften für eine Petition, in der ein entsprechendes Gesetz gefordert wird. Allerdings müsste sich Netanjahu zuerst in seiner eigenen Partei gegen Likud-Chef Ariel Scharon durchsetzen und von der Partei nominiert werden. Über den Spitzenkandidaten soll am 18. Dezember entschieden werden. Ein neuer Ministerpräsident wird voraussichtlich am 6. Februar gewählt.

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