Kommissionsentscheidung in nächste Woche
Deutscher Post droht angeblich Zahlungsbefehl

Die Deutsche Post AG, Bonn, muss nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" (Freitagausgabe) wahrscheinlich rund 570 Mill. Euro an die Bundesregierung zurück zahlen, weil sie gegen die Subventionsregeln der EU verstoßen hat.

vwd/dpa BRüSSEL. Die EU-Kommission sei nach einer dreijährigen Untersuchung zu dem Schluss gekommen, dass die Post Gewinne aus ihrem Briefmonopol genutzt habe, um die unrentable Paketsparte zu subventionieren, erfuhr die Zeitung aus Kommissionskreisen. Die offizielle Entscheidung der Kommission könne in der nächsten Woche veröffentlicht werden, heißt es in dem Bericht.

Ein solches Vorgehen ist unzulässig, weil die Post bei der Briefbeförderung teilweise eine Monopolstellung innehat. Die Kommission hatte sich bisher nicht offiziell zum Ergebnis der Untersuchung geäußert. In Kommissionskreisen war allerdings bereits eine dreistellige Millionenhöhe als mögliche Größenordnung einer Rückzahlung genannt worden. Mit einem Beschluss wird bei einer Kommissionssitzung am kommenden Mittwoch gerechnet.

Die Post-Aktie verlor in den ersten Handelsminuten am Freitag 1,07 Prozent auf 14,80 Euro.

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