Kommunalwahl: SPD legt in Großstädten deutlich zu
Rückschlag für Stoiber

Die SPD konnte bei der Kommunalwahl in Bayern in den Großstädten München und Nürnberg deutlich zulegen. Mehrheiten für die CSU gab es hingegen in kleineren Städte auf dem Land.

HB/vwd/dpa DÜSSELDORF. Die Kommunalwahlen in Bayern haben Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) nicht die erhoffte Rückenstärkung zu Beginn des Bundestagswahljahres gebracht. Die SPD konnte in den Großstädten München und Nürnberg deutlich zulegen.

In München gelang es dem SPD-Oberbürgermeister Christian Ude nach ersten Teilergebnissen, sein Amt mit großem Vorsprung zu behaupten. In Nürnberg schlug Herausforderer Ulrich Maly von der SPD bei der Oberbürgermeisterwahl den Amtsinhaber Ludwig Scholz (CSU) mit 50 gegenüber 45 Prozent.

Auch bei den Stadtratswahlen konnte die SPD der Prognose des Bayerischen Rundfunks zufolge in den beiden größten bayerischen Städten dazugewinnen. In München steigerten sich die Sozialdemokraten von 37,4 auf 40,5 Prozent und wurden damit wieder stärkste Kraft vor der CSU.

Der CSU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber hat den Stimmeneinbußen seiner Partei in den Großstädten keine bundespolitischen Auswirkungen beigemessen. Die SPD wertete die bisherigen Ergebnisse dagegen als Niederlage für den Herausforderer von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Die enttäuschenden Wahlergebnisse in der Landeshauptstadt München und in Nürnberg seien nicht repräsentativ, sagte der bayerische Ministerpräsident Stoiber am Montag in München.

Die CSU hatte bei der Kommunalwahl am Sonntag, dem ersten Stimmungstest für Stoiber seit seiner Nominierung zum Unions-Kanzlerkandidaten im Januar, nach vorläufigen Auszählungsergebnissen im ersten Wahlgang fünf ihrer 49 Landräte und drei von elf Oberbürgermeister-Posten eingebüßt. Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) kann in den kommenden sechs Jahren weiter regieren. In Nürnberg, der zweitgrößten Stadt in Bayern, muss sich Oberbürgermeister Ludwig Scholz (CSU) einer Stichwahl stellen. In Fürth gewann der SPD-Kandidat den Posten des Oberbürgermeisters zurück. Auch in Augsburg lag der SPD-Kandidat Paul Wengert im ersten Wahlgang vor der CSU. Die Wahlbeteiligung sank auf ein Rekordtief von 63,5 Prozent.

Bei der Kommunalwahl hätten Personen im Vordergrund gestanden, nicht bundespolitische Themen, sagte Stoiber. Der CSU-Chef hatte sich im Kommunalwahlkampf mit rund 30 Auftritten stark eingebracht und mit einem Stimmenzuwachs eine Steilvorlage für die Bundestagswahl im September geben wollen. Er räumte ein, dass seine Partei höchstens an die 43,7 Prozent der Stimmen bei der Wahl vor sechs Jahren herankommen werde. Die SPD-Kandidaten erreichten damals 25,7 Prozent.

CSU-Generalsekretär Thomas Goppel sagte, der CSU sei es nicht gelungen, alle Anhänger zu mobilisieren. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September sagte er im ZDF: "Damit der Wechsel in Berlin eintritt, müssen wir noch ordentlich anschubsen." Bereits am Wahlabend hatte er kritisiert, die CSU-Kandidaten seien nicht offensiv genug aufgetreten.

Die SPD bezeichnete den Wahlausgang dagegen als Niederlage für Stoiber. Das Ergebnis zeige, dass Bayern nicht der CSU und nicht Stoiber gehöre, sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering im ZDF. "Das ist schon ein gutes Zeichen."

Wegen des komplizierten Wahlrechts mit den Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens, wodurch die Wähler ihre Stimmen auf verschiedene Kandidaten verteilen können, wird erst Mitte der Woche mit einem landesweiten Ergebnis gerechnet. Für Sonntagabend werden nur die Ergebnisse der Oberbürgermeister-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen erwartet.

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