Kommunalwahlen in Bayern: SPD gewinnt in Großstädten
CDU: Bayern keine Testwahl

Die CDU-Spitze misst dem Ergebnis der Kommunalwahl in Bayern keine Bedeutung für die Bundestagswahl im Herbst bei.

dpa MÜNCHEN. Bei den OB-Wahlen hatte die CSU am Sonntag in den größten bayerischen Städten München, Nürnberg und Augsburg empfindliche Schlappen hinnehmen müssen. In Regensburg, Ingolstadt und Erlangen sowie in vielen kleineren Kommunen konnte sie dagegen punkten. In einer ganzen Reihe von Gemeinden stehen in zwei Wochen Stichwahlen an. Die Parteien wollten am Montag über Schlussfolgerungen aus der Wahl beraten.

Insgesamt waren am Sonntag fast 40 000 Mandate zu vergeben gewesen. Wegen des bürgernahen, aber komplizierten bayerischen Wahlsystems ist die Stimmenauszählung sehr aufwändig. Erstmals wurden in fast der Hälfte der Gemeinden dafür auch Strichcodes und Computer eingesetzt. Trotzdem wird das vorläufige landesweite Endergebnis erst für Mittwoch erwartet.

CSU sieht sich nicht als Verlierer

Kommunalwahlen seien immer «sehr stark persönlichkeitsbezogene Wahlen», sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz am Montag vor der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Der niedersächsische CDU - Landesvorsitzende Christian Wulff meinte, es sei gut möglich, «dass am Ende der Auszählung aller Stimmen noch ein gigantischer Sieg für die CSU steht». Der thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) sagte, beide Kanzlerkandidaten hätten vor der Kommunalwahl gesagt, dass dies keine Testwahl für den Herbst sei. Dann solle man dies auch so bewerten.

Union und SPD haben sich zufrieden über den Ausgang der Kommunalwahlen in Bayern gezeigt. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel sprach am Montag im ZDF-Morgenmagazin von «einer Bilanz, die sich sehen lassen kann». Trotz der Verluste der CSU in einigen großen Städten bedeuteten die Kommunalwahlen eine Stabilisierung der Verhältnisse.

Jetzt überwiege das Gefühl, die CSU habe einige Landkreise durch den «Stoiber-Ruck» zurückgewinnen können. «Der Ärger über Stimmenverluste in den Großstädten ist nicht mehr dominant, ich freue mich sehr über glänzende Ergebnisse in ganz Oberbayern», sagte Goppel.

Auch SPD-Generalsekretär Franz Müntefering zeigte sich zufrieden. Die Sozialdemokraten seien nach den Kommunalwahlen froh und zuversichtlich. Es sei ein schönes Ergebnis nicht nur für München. Die Wahlen hätten vor allem auch gezeigt, dass Bayern nicht der CSU gehöre.

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