Konjunkturaufschwung
Bundestagsfinanzausschuss für Senkung der Arbeitslosenbeträge

Reuters BERLIN. Die Vorsitzende des Bundestags- Finanzausschusses, Christine Scheel (Grüne), hält vor dem Hintergrund der positiven Konjunkturentwicklung eine Senkung der Arbeitslosenbeiträge im nächsten Jahr für möglich. Scheel sagte der "Berliner Morgenpost" (Freitagausgabe): "Auf Grund der Arbeitslosenzahlen und des Konjunkturaufschwungs wäre es angemessen, die Arbeitslosenbeiträge zu senken." Sie könne sich vorstellen, "dass dies bereits 2001 möglich ist". Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Thea Dückert, sieht dagegen erst später Spielräume. Wenn sich der Arbeitsmarkt stabilisiere, sei es 2002 nach vorsichtigen Schätzungen möglich, den Beitragssatz um 0,8 bis einen Prozentpunkt zu senken.

Derzeit zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils 3,25 % vom Bruttolohn in die Arbeitslosenversicherung. Die Zahl der Arbeitslosen ist im September saisonbereinigt mit 3,845 Mill. auf den niedrigsten Stand seit Januar 1996 gesunken. Mit einem Rückgang auf 9,0 % erreichte die auf unbereinigten Daten basierende Arbeitslosenquote sogar den niedrigsten September-Wert seit sieben Jahren.

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