Konkrete Beitrittsdaten womöglich im Juni
Erweiterung vorrangig für schwedische EU-Präsidentschaft

vwd BRÜSSEL. Schweden will nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft in den kommenden sechs Monaten vor allem die Erweiterung der Europäischen Union vorantreiben. Dies habe "höchste Priorität", sagte Außenministerin Anna Lindh am Freitag in Brüssel. Konkrete Beitrittsdaten könnten dann womöglich schon beim EU-Gipfel in Göteborg im Juni genannt werden. Bislang hat sich die EU auf kein Datum für die Aufnahme der ersten neuen Länder festgelegt, beim Gipfel in Nizza wurde allerdings das Jahr 2004 in Aussicht gestellt. Schweden, das seit 1995 Mitglied der EU ist, übernimmt ab 1. Januar erstmals die halbjährlich wechselnde Präsidentschaft der Union. Derzeit übt Frankreich diese Funktion aus.

Lindh bekräftigte, mit den am weitesten fortgeschrittenen Ländern solle ab dem kommenden Jahr auch über die bislang ausgeklammerten Fragen wie Agrar- oder Umweltpolitik gesprochen werden. Eindeutig sprach sich die Ministerin dagegen aus, die Beitrittsländer in einer möglichst großen Gruppe aufzunehmen. "Ein solcher 'big bang' wäre gefährlich für den Erweiterungsprozess", sagte sie. Als weitere Schwerpunkte der schwedischen EU-Präsidentschaft nannte Lindh den Umweltschutz sowie den Einsatz für mehr Arbeitsplätze. Der Schutz der Umwelt solle möglichst in alle politischen Entscheidungen einbezogen werden, betonte Lindh, die früher selbst Umweltministerin ihres Landes war.

Beim Thema Beschäftigung wolle Schweden den im vergangenen Sommer beschlossenen Ansatz weiter verfolgen, der die EU vor allem mittels Informationstechnik zum "dynamischsten und wettbewerbsfähigsten" Wirtschaftsraum der Welt machen soll. Zugleich müsse aber das europäische "Sozialmodell" erhalten und gestärkt werden, betonte die Ministerin.



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