Konsens über alle Gruppen nötig
Clement ruft zu Kampf gegen Arbeitslosigkeit auf

Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) hat zum gemeinsamen Kampf gegen Arbeitslosigkeit aufgefordert. Nötig sei ein Konsens über alle Gruppen und alles Lagerdenken hinweg, sagte Clement am Donnerstag im Bundestag.

HB/dpa BERLIN. "Die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland duldet keinen Aufschub der Aktivitäten". Man müsse, "wenn irgend möglich", zu gemeinsamem Lösungen kommen. Der Bundestag befasst sich erstmals mit Clements Plänen zur Arbeitsmarktreform, deren erste Stufe bereits zum 1. Januar 2003 in Kraft treten soll.

Der Minister machte deutlich, dass er mit der Reform "eine neue Beschäftigungspolitik" anstrebt. Die von Rot-Grün vorgelegten Gesetzentwürfe seien ein wichtiger Impuls für "mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze". Sie sollen insgesamt etwa 6 Mrd. Euro im nächsten Jahr einsparen helfen.

Die Reform bedeute auch einen Umbau der Bundesanstalt für Arbeit: "Wir wollen weg vom starren Beamtenapparat", sagte Clement. Trotz aller Sparzwänge sei das Ziel, künftig "erstklassige Dientleistungen" anzubieten. Es gehe nicht an, dass es durchschnittlich 33 Wochen dauere, bis ein Arbeitsloser wieder eine neue Stelle gefunden habe. "Jede Woche weniger bedeuten 115 000 Arbeitslose weniger oder ein Einsparung von rund einer Milliarde Euro".

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