Konvent-Präsident erteilt Beitritt eine klare Abfuhr
Giscard: Türkei kein europäisches Land

Der Präsident des Europäischen Konvents, Valéry Giscard d?Estaing, lehnt eine EU-Mitgliedschaft der Türkei entschieden ab. Dies würde das Ende der EU bedeuten, sagte er in einem Gespräch mit dem Handelsblatt.

BRÜSSEL. Die Türkei "ist kein europäisches Land, sie ist ein Land, das nahe Europas liegt", begründete der ehemalige französische Staatspräsident seine ablehnende Haltung. Die Union dürfe sich nicht über die Grenzen Europa hinaus erweitern, fügte er hinzu. "Die Hauptstadt der Türkei liegt nicht in Europa und 95 % der Bevölkerung leben außerhalb Europas", sagte er weiter. Aus diesem Grund erwartet Giscard von den EU-Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel Mitte Dezember in Kopenhagen kein klares Signal für die baldige Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Die Befürworter eine EU-Mitgliedschaft der Türkei nannte er "Gegner der EU".

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Giscard kritisierte die aktuelle Debatte über die Heranführung der Türkei an die Union. Es dürfe nicht über die Defizite in der Demokratie des Landes diskutiert werden. Die eigentliche große Frage müsse lauten: "Darf die EU sich über die Grenzen Europas hinaus erweitern." Der Sieger der türkischen Parlamentswahlen, Recep Tayyip Erdogan, hatte unmittelbar nach der Wahl seiner AK-Partei die EU aufgefordert, seinem Land in Kopenhagen ein konkreten Datum für den Beginn der Beitrittsverhandlungen zu nennen. Die Türkei ist seit 1999 offiziell EU-Kandidat.

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