Kooperationsabkommen unterzeichnet
Irak-Krise überschattet Treffen der EU-Verteidigungsminister

Überschattet von der Krise um den Irak hat am Freitag in Athen ein Treffen der EU-Verteidigungsminister zur europäischen Militärpolitik begonnen. Auf der Tagesordnung der informellen Sitzung stand unter anderem der bevorstehende erste Einsatz der EU-Eingreiftruppe im nächsten Monat in Mazedonien.

HB/dpa ATHEN. Vor dem Treffen unterzeichneten die EU und die Nato ein Kooperationsabkommen.

Mit Hinweis auf die Entwicklung im Irak-Konflikt hatte der britische Verteidigungsminister Geoffrey Hoon seine Teilnahme an der Sitzung abgesagt. Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie bekräftigte die ablehnende Haltung ihrer Regierung gegen eine neue Uno-Resolution und den britischen Kompromissvorschlag dazu.

Sie warnte vor einem Krieg gegen den Irak. Ein Militärschlag würde die Region destabilisieren und schlagartig zu einem Anstieg des Terrorismus führen, sagte sie. Ob Frankreich im Sicherheitsrat ein Veto gegen die Resolution einlege, hänge davon ab, ob überhaupt eine Mehrheit dafür zu Stande komme. Zur Zeit sehe es nicht danach aus, sagte die französische Ministerin. Ihr griechischer Kollege Giannos Papantoniou warb ebenfalls für eine friedliche Lösung des Konfliktes. Noch sei die Tür für die Diplomatie nicht geschlossen, sagte er.

Wichtigstes Thema des zweitägigen Treffens, bei dem keine Beschlüsse gefällt werden sollen, ist die Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik. Bis Ende des Jahres soll der Aufbau einer EU- Eingreiftruppe mit bis zu 60 000 Soldaten abgeschlossen sein. Der erste Einsatz soll dem Vernehmen nach am 1. April beginnen. Dort wird die EU das Kommando über eine bisher von der Nato geführte Truppe von etwa 350 Soldaten übernehmen. Ihr Auftrag ist die Unterstützung internationaler Beobachter des Friedensprozesses in dem Balkan-Land.

Voraussetzung für den Einsatz ist das Kooperationsabkommen, das Nato-Generalsekretär George Robertson und der griechische Außenminister Giorgos Papandreou als amtierender EU-Ratspräsident unterzeichneten. Es garantiert der EU den Zugriff auf Nato - Einrichtungen, welche die EU nicht parallel zur Allianz aufbauen wollte. Dabei geht es vor allem um Planungsstäbe und Kommandostrukturen.

Zu der Vereinbarung gehört, dass stets der stellvertretende Nato - Oberbefehlshaber für Europa, zur Zeit der deutsche Admiral Rainer Feist, das Oberkommando über die EU-Einsätze hat. Auch der bevorstehende Mazedonien-Einsatz der EU ist bereits mit Nato-Mitteln geplant worden.

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