Koreanischem Chiphersteller drohen Einbußen in Europa
EU plant hohe Strafzölle gegen Hynix

Ein Erfolg für Infineon rückt in Reichweite: Die EU-Kommission in Brüssel folgt offenbar einer Klage der Deutschen und wird Strafzölle gegen den koreanischen Chip-Konkurrenten Hynix verhängen.

sce/jojo BRÜSSEL/MÜNCHEN. Die EU-Kommission will mit Strafzöllen gegen den südkoreanischen Hynix - Konzern vorgehen. Wie das Handelsblatt in Brüssel erfuhr, wird die EU-Behörde vermutlich im März drastische Sanktionen gegen den weltweit drittgrößten Speicherchip-Hersteller beschließen. Damit reagiert EU-Handelskommissar Pascal Lamy auf eine Klage des deutschen Chipproduzenten Infineon. Das Münchner Unternehmen wirft der koreanischen Regierung vor, Hynix mit steuerlichen Vergünstigungen, Kreditprogrammen und verlängerten Kreditlaufzeiten mehrmals vor dem drohenden Konkurs bewahrt zu haben. Zuletzt hatten die staatlichen koreanischen Banken im Dezember ein Rettungspaket im Umfang von 4 Mrd. Euro geschnürt.

Brüssel folgt nun Vorwürfen der Halbleiterbranche, wonach milliardenschwere staatliche Subventionen Hynix in die Lage versetzen, Speicherchips - so genannte Drams - weit unter den Herstellungskosten anzubieten. Branchenkenner rechnen mit einem Ausgleichszoll der EU auf alle Hynix-Chips von bis zu 30 % des Einfuhrwertes. "Damit wird Hynix auf den EU-Märkten keine Rolle mehr spielen", prognostiziert der Brüsseler Wirtschaftsanwalt Michael Schütte, der Infineon in dem Anti-Subventionsverfahren vertritt. Ein Sprecher von EU-Kommissar Lamy wollte zu dem Fall nicht Stellung nehmen.

Hingegen sollen dem Vernehmen nach gegen den koreanischen Chiphersteller Samsung - weltweiter Marktführer für Drams - offenbar keine Maßnahmen verhängt werden. Aus der EU-Kommission verlautete, Samsung habe auch nicht annähernd in gleichem Umfang wie Hynix Überlebenshilfen von staatlichen Banken erhalten. Der errechnete Schaden von rund 3 % des Importwertes sei minimal.

Ein Infineon-Sprecher wollte sich gestern nicht zum Stand des Verfahrens äußern. Infineon-Chef Ulrich Schumacher hatte staatliche Hilfen für Hynix in den vergangenen Monaten mehrmals scharf kritisiert. "Das macht der gesamten Industrie das Leben schwer", sagte er jüngst auf der Hauptversammlung. Die Speicherchip-Branche leidet seit Monaten unter einer riesigen Überproduktion, so dass fast alle Firmen in den roten Zahlen stecken.

Die Strafzölle würden für sechs Monate gelten. Über eine unbefristete Verlängerung muss der EU-Ministerrat entscheiden. Kontroversen könnte die Frage auslösen, ob Chip-Abnehmer durch einen möglichen Preisanstieg als Folge von Strafzöllen geschädigt würden. Die EU muss bei einer Entscheidung über handelspolitische Sanktionen mehr als nur die Produzenten im Auge haben. Sie muss die Interessen aller Marktteilnehmer berücksichtigen - also auch der Abnehmer.

Koreanische Regierungsvertreter haben die Dumping-Vorwürfe stets bestritten und erklärt, keinen Einfluss auf das operative Geschäft ihrer Banken zu nehmen. Schütte rechnet damit, dass Südkorea gegen die erwartete Entscheidung der EU-Kommission eine Beschwerde vor der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf einlegt. Damit wären bereits zwei koreanische Schlüsselindustrien Gegenstand einer WTO-Untersuchung. Die EU hatte im vergangenen Oktober eine WTO-Klage gegen koreanische Werften eingeleitet. Dabei geht es ebenfalls um den Vorwurf des Preisdumpings mit Hilfe günstiger staatlicher Umschuldungen.

Ob die Strafzölle der angeschlagenen Speicherchip-Industrie tatsächlich helfen, ist zweifelhaft. "Das ist eher ein Signal an Korea, denn eine wirkliche wirtschaftliche Hilfe", glaubt Oliver Wojahn von der Hamburger Berenberg Bank. Die Chippreise seien derzeit so niedrig, dass die Hersteller ihre Kosten auch durch einen Preisanstieg von 30 % nicht decken würden.

Auch in den USA drohen Hynix Sanktionen wegen unerlaubter staatlicher Finanzspritzen. Die Kartellbehörden in Washington gehen einer Beschwerde des US-Halbleiterherstellers Micron nach. "Weil Hynix und Samsung in den USA Produktionsstandorte haben, liegt der Fall dort erheblich komplizierter", heißt es aus der Kommission. Mit der US-Entscheidung wird ebenfalls noch im März gerechnet.

Quelle: Handelsblatt

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