Kostensenkungen
Putin will russisches Militär um 600 000 Mann reduzieren

dpa MOSKAU. Der russische Präsident Wladimir Putin will trotz des Widerstands der Militärführung eine Reduzierung der Streitkräfte um etwa 600 000 Mann durchsetzen. Russland brauche "eine kompakte und deshalb starke Armee", sagte er bei der entscheidenden Sitzung des Sicherheitsrates zur Reform der Streitkräfte am Donnerstag in Moskau. In der gegenwärtigen Form seien die russischen Streitkräfte bis 2010 nicht in der Lage, einen groß angelegten konventionellen Krieg zu führen, erklärte der Vizesekretär des Sicherheitsrates, Wladimir Potapow.

Bei einer Beratung Ende September hatte sich der russische Sicherheitsrat mit seinem Konzept nicht gegen die zwölf militärischen Formationen durchsetzen können, die in Russland insgesamt zwei Millionen Mann unter Waffen halten und eine Million Zivilangestellter beschäftigen. Erreicht werden solle ein Personalabbau um 470 000 Soldaten und 130 000 Zivilangestellten bis Ende 2005, sagte Potapow nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax. Die Armee solle um 365 000 Soldaten reduziert werden.

Putin ging bei der neuen Sitzung auf den Widerstand der Militärs ein. "Der Streit war heftig", sagte er. Er sicherte den Soldaten zu, dass die vorgesehenen Finanzmittel künftig ohne Verzögerung und im vollen Umfang gezahlt werden sollten.

Außer den regulären Streitkräften unterhalten in Russland auch das Innenministerium, der Grenzschutz, das Justizministerium, die Geheimdienste, die Eisenbahn, das Atomministerium und diverse Stellen für Straßen- und Kasernenbau militärische oder halbmilitärische Formationen. Dieser Apparat verschlinge etwa 35 Prozent des Staatshaushaltes, sagte Putin bei der Sicherheitsratssitzung im September. "Das ist sehr viel, das ist zu viel."

Parallelstrukturen im Militär müssten abgeschafft werden, forderte Putin am Donnerstag. Der Sicherheitsrat solle kontrollieren, dass die gezahlten Mittel tatsächlich wie vorgesehen verwendet werden.

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