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EU vor Abschluss von Bank-Kartellverfahren

Mehreren deutschen Banken könnte Ende November wegen mutmaßlicher Absprachen bei den Umtauschgebühren in der Euro-Zone ein Bußgeld der Europäischen Kommission drohen.

Reuters BRÜSSEL. In EU-Kreisen hieß es am Montag in Brüssel, die EU-Kommission wolle Ende des Monats das entsprechende Kartellverfahren gegen Institute in der Euro-Zone abschließen. Die EU-Kommission hatte die Kartellverfahren im vergangenen Jahr eingeleitet, nachdem ihr nach eigenen Angaben Beweise vorlagen, dass Banken vereinbart hatten, die Tauschgebühren "auf einem gewissen Niveau" zu halten. Verbraucherverbände hatten beklagt, dass die Banken die durch die festgeschriebenen Euro-Kurse entstandenen Kostenvorteile beim Sortentausch nicht an die Verbraucher weitergegeben hätten.

Ursprünglich hatte die EU-Kommission gegen Banken in Deutschland, Finnland, Irland, Belgien, den Niederlanden und Österreich ermittelt. Die Kartellverfahren gegen Institute in Finnland, Belgien, Irland, den Niederlanden und Portugal waren aber eingestellt worden, nachdem die dortigen Banken niedrigere Tauschgebühren angekündigt hatten. In Deutschland war unter anderem das Verfahren der EU-Wettbewerbshüter gegen die Bayerische Landesbank Girozentrale eingestellt worden, weil das Institut die Gebühren deutlich gesenkt hatte. Noch im August hatten dagegen ReiseBank, Commerzbank und HypoVereinsbank erklärt, sie wollten die Gebühren nicht senken. Sollte die EU-Kommission Bußgelder verhängen, wollten die Institute klagen, hieß es damals.

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