Kriselnde Bauwirtschaft soll angeschoben werden
Konjunkturprogramm für Straße und Schiene geschnürt

Wegen der verdüsterten Wachstumsaussichten hat die rot-grüne Bundesregierung nun doch ein milliardenschweres Konjunkturprogramm geschnürt. Wie Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) am Freitag in Berlin sagte, sollen Gelder vor allem in den Ausbau der Verkehrswege Straße und Schiene fließen.

afp BERLIN. Zur Finanzierung würden unter anderem bislang nicht genutzte Mittel der Deutschen Bahn AG herangezogen. Zudem soll über den privaten Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten der Straßenbau angeschoben werden. Die Bauwirtschaft und die Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) begrüßten das Vorhaben.

Bislang hatte sich die Bundesregierung stets gegen Konjunkturprogramme gewandt. Die Mittel für das Straßenbau-Programm stehen zur Verfügung, weil die Deutsche Bahn AG in diesem Jahr 1,3 Milliarden Mark (665 Millionen Euro) nicht abrufen konnte, die sie aus den UMTS-Milliarden erhalten hatte. Grund sind Verzögerungen bei der Planung von Bauprojekten bei dem Staatskonzern.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte am Donnerstag die Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert. Statt von zwei Prozent Wachstum geht die Regierung nun nur noch von 0,75 Prozent aus. Für das nächste Jahr sprach Eichel von einem bis 1,5 Prozent, nachdem die bisherige Vorhersage bei 2,25 Prozent gelegen hatte. Die Baubranche ist das größte Sorgenkind der deutschen Wirtschaft.

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