Kritik am Vorsitzenden der Kommission: Ministerium hält sich aus Rürup-Streit heraus

Kritik am Vorsitzenden der Kommission
Ministerium hält sich aus Rürup-Streit heraus

Das Bundessozialministerium will sich in den internen Streit der Rürup-Kommission zur Finanzreform der Sozialsysteme nicht einmischen. Es sei in erster Linie Sache des Vorsitzenden, in der Kommission "vernünftige Arbeit zu machen", sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin.

HB/dpa BERLIN. Am Wochenende hatte der Kommissionsvorsitzende und Wirtschaftswissenschaftler Bert Rürup Kritik an seinem Arbeitsstil zurückgewiesen. In scharfer Form wandte er sich gegen die Forderung einzelner der 26 Mitglieder, das Gremium vorzeitig aufzulösen. Stattdessen stellte er den Kritikern frei, die Kommission zu verlassen.

"Wer über die Selbstauflösung der Kommission spekuliert, dem steht es auch frei, auszutreten", sagte Rürup der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Ich habe diesen Job angenommen, und ich werde ihn auch zu Ende machen." Die Kommission werde wie geplant im September ihren Abschlussbericht vorlegen.

Die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Barbara Stolterfoht, und die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller, hatten Rürups Führungsstil heftig kritisiert. Das Gremium sei ein "Flop". Stolterfoht und Müller erwägen laut Berichten einen Antrag auf Selbstauflösung der Kommission. "Inzwischen ist es fast ehrenrührig, der Kommission anzugehören", zitiert die "Süddeutsche Zeitung" die frühere hessische Sozialministerin Stolterfoht. Schon vor einiger Zeit soll ein aus dem Gremium heraus gestellter Antrag auf Selbstauflösung abgelehnt worden sein.

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