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Kritik aus SPD-Bundestagsfraktion an Schily

Pläne von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), Personalausweise mit biometrischen Daten wie Fingerabdruck, Augen- Iris und Gesichtsfeld einzuführen, stoßen im Regierungslager auf Widerstand.

dpa BERLIN. Pläne von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), Personalausweise mit biometrischen Daten wie Fingerabdruck, Augen- Iris und Gesichtsfeld einzuführen, stoßen im Regierungslager auf Widerstand.

Die SPD-Abgeordnete Ulla Burchardt sagte der "Westfälischen Rundschau": "Der Aufwand ist erheblich zu hoch, der Nutzen dafür zu gering. Eine nüchterne Diskussion ist jetzt nötig." Burchardt verwies auf eine Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, wonach auf den Steuerzahler Milliardenkosten zukämen, wenn der Ausweis in der fortgeschrittensten Variante mit einem Chip eingeführt werden sollte. Es müssten dann 6 500 dezentrale Meldestellen eingerichtet werden.

Die Einführung des Ausweises mit biometrischen Daten mache einmalige Aufwendungen von 668 Mill. Euro nötig - vor allem bei der Beschaffung von Computer-Hardware und Software. Pro Jahr entstünden nach Burchardts Angaben zudem weitere Kosten in Höhe von 610 Mill. Euro vor allem für Wartung und Instandsetzung der Geräte.

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