Kürzung bei A400M klar
Struck informiert Ausschuss nicht über Sparpläne

Die deutlichen Abstriche beim Militär-Transportflugzeug A400M im Zuge der geplanten Milliardeneinsparungen im Rüstungsbereich sind beschlossene Sache. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will die Sparpläne am Donnerstag der Öffentlichkeit vorstellen.

HB/dpa BERLIN. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte am Mittwoch in Berlin, die ursprünglich geplante Bestellung von 73 Maschinen werde "völlig klar auf 60 hinauslaufen". Das werde korrekt im Etat abgesichert. Die Hersteller seien in der Lage, den bisherigen Preis zu halten. Er rate der Wirtschaft, "ein bisschen optimistischer an dieses Projekt heranzugehen".

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages, dem auch Arnold angehört, wurde am Mittwochmorgen wider Erwarten von Struck nicht über die Rüstungs-Sparpläne informiert. Das Thema habe nicht auf der Tagesordnung gestanden, allerdings habe auch kein Abgeordneter danach gefragt, hieß es nach der nicht öffentlichen Sitzung.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat alle Rüstungsprojekte auf den Prüfstand gestellt und eine Streichliste erarbeitet. Nach Presseberichten sollen bis 2006 Vorhaben im Umfang von rund sechs Mrd. ? gekürzt werden. Betroffen seien das Kampfflugzeug "Tornado", die Bewaffnung des "Eurofighters", der Kampfhubschrauber "Tiger" und der A400M.

Der CSU-Verteidigungsexperte Christian Schmidt warnte Struck vor einer Brüskierung des Parlaments. Es könne nicht sein, dass der Bundestag einen Tag nach der Haushaltsdebatte die Einsparungen über die Medien erfahre. "Ich gehe nicht davon aus, dass diese Zahlen in dieser Woche auf den Tisch kommen." Auch müsse zuerst über eine Reform der Bundeswehr und dann über die Waffensysteme und ihre Stückzahl gesprochen werden.

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