Kurz vor der Pleite: Bundesanstalt für Arbeit droht Milliardendefizit

Kurz vor der Pleite
Bundesanstalt für Arbeit droht Milliardendefizit

Das Verwaltungsratsmitglied der Bundesanstalt für Arbeit (BA), der Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium Georg Schmid (CSU), geht davon aus, dass das Defizit der BA in diesem Jahr bis zu acht Milliarden Euro betragen kann.

Reuters BERLIN. "Wir rechnen damit, dass sich zum Ende des Jahres das Defizit der Bundesanstalt auf bis zu acht Milliarden belaufen wird", sagte Schmid der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe).

"Die Bundesanstalt steht vor der Pleite." Die Zeitung berichtete vorab, Schmid habe angegeben, im Februar habe das BA-Defizit 1,35 Milliarden Euro nach einem Minus von 921 Millionen Euro im Januar betragen. Der Bundesregierung warf Schmid vor: "Die Parameter für den Haushalt der Bundesanstalt waren zumindest grob fahrlässig geschönt. Berlin hat falsche Daten geliefert."

Im vergangenen Jahr hatte die BA ein Defizit von 5,6 Milliarden Euro verzeichnet. Noch im Januar hatte BA-Chef Florian Gerster erklärt, 2003 wolle man ohne Zuschuss auskommen, was aber nur bei einem Wirtschaftswachstum von mindestens 1,5 Prozent möglich sei. Die Bundesregierung geht mittlerweile von einem Wachstum von einem Prozent in diesem Jahr aus, zahlreiche Wirtschaftsexperten haben ihre Prognose noch niedriger angesetzt. Im Februar war die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf über 4,7 Millionen Menschen angestiegen und hatte damit den dritthöchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.

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