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Lafontaines Auftritt in Leipzig heftig umstritten

Die geplante Rede des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine bei der Leipziger Montags-Demonstration am 30. August bleibt zwischen den Veranstaltern heftig umstritten.

dpa LEIPZIG. Die geplante Rede des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine bei der Leipziger Montags-Demonstration am 30. August bleibt zwischen den Veranstaltern heftig umstritten.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erwartet unterdessen, dass die Proteste gegen die Hartz-IV-Reform länger andauern werden. "Diese Demonstrationen sind keine Eintagsfliegen", sagte der SPD-Politiker der "Berliner Zeitung". Ziel der nächsten Berliner Montags- Demonstration wird nach Veranstalterangaben die Bundeszentrale der Grünen sein.

Im Streit um den Lafontaine-Auftritt berief sich der Sprecher des Sozialforums Leipzig, Winfried Helbig, auf dpa-Anfrage auf das "ungeschriebene Prinzip", dass Politprominenz bei Montags- Demonstrationen nicht reden soll. Thomas Rudolph vom Leipziger Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit, das Lafontaine eingeladen hatte, sagte dagegen, es gebe Gespräche darüber, "wie man jetzt zusammenkommt". Helbig dementierte das. Sowohl das Sozialforum als auch das Aktionsbündnis haben für den 30. August eine Demonstration mit Ausgangspunkt an der Nikolaikirche angemeldet, teilte das Ordnungsamt mit. Am Montag waren in Leipzig nach Veranstalter-Angaben mehr als 25 000 Menschen zu den Protesten gekommen.

Lafontaine selbst will sich derzeit nicht festlegen, ob als Redner auftreten wird. Er habe aufgrund der Einladung eines Veranstalters zugesagt, sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt". Inzwischen habe er zur Kenntnis genommen, dass ein anderer Veranstalter keine Politikerauftritte wünsche. "Ich habe die Veranstalter gebeten, das untereinander zu klären".

Thierse äußerte in der "Berliner Zeitung" grundsätzlich Verständnis für die Demonstrationen. Nach seiner Ansicht ist Hartz IV nur ein Auslöser für die Proteste in Ostdeutschland. Dahinter steckten vielmehr schmerzliche Erfahrungen der vergangenen 14 Jahre. Er warnte die Ostdeutschen zugleich vor illusionären Forderungen.

Auch der PDS-Politiker Gregor Gysi äußerte Verständnis für die Montags-Demonstrationen. "1989 hatten die Menschen die Nase voll, weil das DDR-Regime an ihren Interessen vorbei regiert hat; auch bei Hartz IV haben sie heute das Gefühl, dass in ihnen vorbei regiert wird", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten".

Zur nächsten Montags-Demonstration in Berlin ruft erstmals auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf. Am vergangenen Montag hatten sich etwa 15 000 Menschen an dem Marsch zur SPD-Zentrale in der Bundeshauptstadt beteiligt.

Am Donnerstag gingen in Erfurt (Thüringen) und Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) wieder rund 7000 Menschen aus Protest gegen Hartz IV auf die Straße.

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