Leadership: Kommentar: Mehr Mut

Leadership
Kommentar: Mehr Mut

In Demokratien gilt in den meisten Fällen: Wer ständig auf seine Mehrheit im Parlament schielt, wird als Regierungschef in den seltensten Fällen große Veränderungen bewirken.

In einer Demokratie müssen Politiker Mehrheiten finden und Mehrheiten verteidigen, wenn sie Politik machen wollen. Zugleich aber gilt: Wer ständig auf seine Mehrheit im Parlament schielt, wird als Regierungschef in den seltensten Fällen große Veränderungen bewirken oder historische Herausforderungen bewältigen. In der Geschichte gab es starke Staatsmänner, die sich trotz heftiger Gegenwehr auch aus dem eigenen Lager durchgesetzt haben - denken wir nur an Churchill vor dem Zweiten Weltkrieg. Und es gab politische Versager, die trotz sicherer parlamentarischer Mehrheiten am Ende kläglich scheiterten - beispielsweise Willy Brandt in seiner zweiten Legislaturperiode als Kanzler. Ohne den Mut, in der Minderheit zu sein, gibt es keine politische Führung. Und aus Politikern werden erst dann Staatsmänner, wenn sie an einer entscheidenden Wegmarke ihrer Amtszeit einen einmal eingeschlagenen Kurs durchhalten und Minderheiten wieder in Mehrheiten verwandeln.

Der britische Premierminister Tony Blair ist nach seiner eigenen Einschätzung an einer solchen Gabelung angekommen. Der Sozialdemokrat hält an seiner umstrittenen Irak-Strategie fest, auch wenn Teile seiner Partei und Parlamentsfraktion offen rebellieren. Man mag Blairs Politik inhaltlich richtig oder falsch finden - eines kann man ihm aber wohl auf keinen Fall absprechen: Leadership. Wir Deutschen haben diesen angelsächsischen Begriff längst in unseren gehobenen Wortschatz integriert. Nach den Nazi-Jahren des Führerkults schien das deutsche Äquivalent dieses Wortes vielen Intellektuellen zu belastet, um es in die Nach-Auschwitz- Welt zu transferieren. Oft wurde dabei allerdings die notwendige Idee politischer Führung gleich mit aus der Weltanschauung getilgt. Trotzdem haben deutsche Politiker immer wieder echte Leadership gezeigt - denken wir an Helmut Schmidt in der Zeit der Nachrüstung oder Helmut Kohl in der Zeit unmittelbar vor der Wiedervereinigung.

Die Weltgemeinschaft fürchtet deutsche Führung nicht (mehr), im Gegenteil. Wo man uns kritisiert wie in der Irak-Krise, wirft man uns eher einen Mangel an politischer Führung vor. Gerade in angelsächsischen Augen sind feste Überzeugungen, die sich in einem berechenbaren Kurs niederschlagen, ein wichtiger Wert an sich. Opportunismus dagegen verzeiht man nicht, sondern verachtet ihn. In jener Generation, die heute in Berlin regiert, stand Leadership früher eher unter Generalverdacht. Und doch wird es angesichts der beiden großen Herausforderungen der nächsten Monate nicht ohne mehr Führung durch den Kanzler gehen: Die Irak-Krise ist längst zu einer Gesamtkrise der europäischen und transatlantischen Beziehungen geworden. Die Konjunkturkrise droht zur wirtschaftlichen Systemkrise zu werden. Wie immer man zur bisherigen Politik Schröders an beiden Fronten inhaltlich stehen mag: Ohne mehr Führungskraft durch den Kanzler werden die Folgen beider Krisen noch schlimmer werden, als wir ohnehin schon erwarten müssen. Gerhard Schröder muss endlich sein eigenes politisches Gewicht vor allem in der Reformpolitik in die Waagschale werfen. Die SPD wird murren, aber sie wird folgen, wenn er führt.

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