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Lehrstunde

Das Ringen der Kriegsgegner und-befürworter geht in die letzte Runde. Aber Deutschland und die USA kämpfen im Sicherheitsrat mit ungleichen Waffen.

NEW YORK. Manchmal liegen Chance und Tragik ganz nah beieinander. Da hat Joschka Fischer die seltene Gelegenheit, vor einem weltweiten Fernsehpublikum aufzutreten. Kamerateams aus aller Welt sind live dabei, als er erstmals als deutscher Vorsitzender des Uno-Sicherheitsrates den Hammer schwingt und die 4701. Sitzung für eröffnet erklärt. Doch als er am Ende als deutscher Außenminister redet, haben die meisten Fernsehanstalten schon wieder abgeschaltet. Was die Welt wirklich interessiert, ist nicht die Premiere des deutschen Friedlings, sondern die Beweisführung der Weltmacht USA gegen den Irak.

Nicht, dass er seinen Job schlecht machte: Aber letztlich ist Fischer in New York vor allem ein Zeremonienmeister, der durch das starre Uno-Prozedere lenken muss. Auch die deutsche Präsidentschaft kann nicht verhindern, dass die USA die Sitzung zur Anklage gegen Bagdad umfunktionieren und damit publikumswirksam das vorbereiten, was die deutsche Diplomatie so gerne verhindern würde: einen Krieg gegen Irak. Mit den Deutschen können die Amerikaner zwar nicht so umspringen wie etwa mit Kolumbien, das ihnen im Dezember schon mal vorab den irakischen Rüstungsbericht aushändigen musste.

Aber im Rondell des Uno-Hauptquartiers steht an diesem Mittwochnachmittag extra eine Kamera, die nur auf den amerikanischen Außenminister Colin Powell gerichtet ist; und schon das zeigt, wer hier wirklich Hausherr ist. Deutschland, ein Land ohne ständigen Sitz im Sicherheitsrat, darf höchstens symbolisch den Hammer schwingen.

Umso ärgerlicher ist die US-Regierung, dass der Nato-Partner partout darauf besteht, der Welt seine ablehnende Haltung zu einem Irak-Krieg kund zu tun. Seit einigen Tagen demonstriert sie den Deutschen, wie machtvoll sie agieren kann. Es geht Schlag auf Schlag, und mit der der Supermacht eigenen Lautstärke und Raffinesse. Erst die Bush-Rede, dann die in US-Medien fein dosierten Vorabinformationen über Beweise gegen den Irak, schließlich die Treueschwüre europäischer Verbündeter und am Ende Powells Multimedia-Inszenierung. Eine Woche Feuerwerk, um vor allem bei den US-Bürgern die Zustimmung zu einem Krieg zu stärken. Als Begleitmusik höhnt Hardliner Donald Rumsfeld verächtlich über das "alte Europa" und vergleicht Deutschland mit Libyen und Kuba.

Dauerstress für die Mannen um die deutschen Botschafter in Washington und bei der Uno in New York. So etwas sind die deutschen Konsensdiplomaten nicht gewohnt: Die Supermacht USA fordert systematisch eine Positionierung "für oder gegen mich". Teilweise hat sie es gar nicht nötig, durch Beweise zu überzeugen: Notfalls kaufen die Amerikaner die Zustimmung mit Geld, Schutz oder Rüstungsgeschäften, sie drohen offen mit Liebesentzug oder angeblichem Bedeutungsverlust. Eine lahmende Mittelmacht wie Deutschland kann dies nicht.

Als Juniorpartner, da macht man sich keine Illusionen, muss die Bundesregierung vielmehr darauf achten, den Konflikt mit Washington nicht noch weiter zu verschärfen. So bleiben noch die dümmsten Rumsfeld-Äußerungen unkommentiert. Während Washington gezielt die PR-Trommel rührt, erlegt sich Berlin Schweigen auf - nicht nur, weil man weiß, dass Schröders Nein-Rhetorik und die Ausfälle von SPD-Politikern zum verdorbenen Klima entscheidend beigetragen haben. Auch Fischer weicht am Mittwochabend aus, als er von Korrespondenten in New York zu einem Kommentar über die US-Regierung gedrängt wird.

Dass sich Fischer im Laufe der Uno-Sicherheitsratssitzung trotz des Dauerbeschusses aus Washington dennoch immer lockerer im Präsidentenstuhl breit macht, mag man deshalb für paradox halten. Aber auch beim anschließenden gemeinsamen Mittagessen ist es eher Powell, der verspannt wirkt. Vielleicht liegt es daran, dass die deutsche Extremposition diesmal kaum auffällt: Elf der 15 Sicherheitsratsmitglieder machen nacheinander deutlich, dass sie zwar Druck auf den Irak wollen, aber auch weitere Inspektionen. Auch deshalb trägt Fischer eine angesichts der Dauerkritik seltsam anmutende Gelassenheit zur Schau, als er am Abend wieder in den Luftwaffen-Airbus steigt.

Sollte der Widerstand der Skeptiker im Sicherheitsrat gegen eine zweite Kriegsresolution allerdings wirklich erfolgreich sein, könnte genau das passieren, was die wenigsten wollen: dass die USA und Großbritannien ohne Uno-Zustimmung angreifen. Und was passiert, wenn Saddam trotz aller Mahnungen doch weiter trickst? Darüber schweigt Fischer und spielt ganz den Diplomaten.

Nun sucht er ohnehin erst einmal anderes Rüstzeug: Aus New York fliegt er erst gar nicht zurück nach Berlin, sondern nach Rom. Dort lässt sich der bisher in Glaubensfragen nicht sehr auffällige 68er-Katholik vom Papst empfangen - einem ähnlich entschiedenen Gegner eines Irak-Krieges. So gestärkt, will er dann zur Nato-Sicherheitskonferenz nach München weiter reisen.

Nicht um zu demonstrieren, wie einige seiner Münchener Parteifreunde. Sondern um neben Bundesverteidigungsminister Peter Struck mit Rumsfeld über dessen "Altes Europa" und Amerikas "neue Welt" zu diskutieren. Ganz freiwillig ist die Teilnahme nicht. Ein wenig hängt sie mit der Medienschelte für die auffällige Abwesenheit der Bundesregierung beim Weltwirtschaftsforum in Davos zusammen: "Sonst hätten wieder alle geschrieben, wir kneifen", sagt Fischer.

Quelle: Handelsblatt

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