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Lettland wechselt umstrittene Kandidatin für EU-Kommission aus

Nach Italien hat auch Lettland den Weg für eine Neubesetzung der EU-Kommission freigemacht. Die Regierung in Riga lenkte am Dienstag auf einen Brief des designierten EU- Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso hin ein.

dpa RIGA/BRÜSSEL. Nach Italien hat auch Lettland den Weg für eine Neubesetzung der EU-Kommission freigemacht. Die Regierung in Riga lenkte am Dienstag auf einen Brief des designierten EU- Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso hin ein.

Das Land zog die bisherige Kandidatin und Parlamentspräsidentin Ingrida Udre zurück. Der baltische Staat nominierte stattdessen Andris Piebalgs (47), der in Brüssel als Büroleiter für die noch amtierende Kommissarin Sandra Kalniete arbeitete. Am Freitag hatte bereits der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi den umstrittenen designierten EU-Innen- und Justizkommissars Rocco Buttiglione zurückgezogen.

Barroso hatte die Regierung in Riga nach Angaben ihres Sprechers schriftlich aufgefordert, einen neuen Personalvorschlag zu machen. Udre, die in Brüssel das Steuerressort leiten sollte, war wegen vermuteter illegaler Parteifinanzierung umstritten. Buttiglione war vor allem wegen seiner Äußerungen zur Homosexualität und zur Rolle der Frau in die Kritik geraten.

Barroso hatte sein ursprüngliches Personalpaket, das auf den Vorschlägen der EU-Regierungen beruhte, nach Kritik aus dem EU- Parlament zurückgezogen. Noch weitere designierte Kommissare sind umstritten: Der Ungar Laszlo Kovacs wegen seiner geringen Kenntnisse in der Energiepolitik, die Niederländerin Neelie Kroes (Wettbewerb) wegen ihrer engen Verbindungen zur Wirtschaft und die Dänin Mariann Fischer Boel (Agrar), weil ihr Mann, der den gemeinsamen Grundbesitz landwirtschaftlich bewirtschaftet, EU-Subventionen erhält.

Aus keiner dieser Regierungen gab es am Dienstag jedoch Signale dafür, dass noch einer dieser Bewerber zurückgezogen werden könnte. In Ungarn trat am Dienstag bereits der neue Außenminister Ferenc Somogyi seinen Posten als Nachfolger von Kovacs an.

Außenminister Joschka Fischer forderte am Dienstag in Brüssel eine rasche Lösung der Personalprobleme bei der neuen EU-Kommission. Eine starke Kommission sei im Interesse aller EU-Mitgliedstaaten, sagte Fischer vor einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Union. "Die Herausforderungen sind groß", sagte er mit Blick auf die anstehende langfristige Finanzplanung der EU sowie die Abstimmungen in allen EU- Ländern über die Verfassung.

Die Probleme bei der Aufstellung der neuen EU-Kommission, die eigentlich schon am 1. November ihr Amt antreten sollte, dürften auch das EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel beschäftigen.

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