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Linde verliert europäisches Patent für Stickstoffmonoxid zur Lungenbehandlung

Der Anlagenbauer und Gasspezialist Linde hat das europäische Exklusivpatent für den Einsatz von Stickstoffmonoxid zur Behandlung von Lungenfunktionsstörungen wegen Klagen von Konkurrenten verloren.

dpa-afx WIESBADEN. Der Anlagenbauer und Gasspezialist Linde hat das europäische Exklusivpatent für den Einsatz von Stickstoffmonoxid zur Behandlung von Lungenfunktionsstörungen wegen Klagen von Konkurrenten verloren. Das Europäische Patentamt habe das europäische Patent für unwirksam erklärt, teilte das Unternehmen am Dienstag in Wiesbaden mit.

Das Patent war nach Unternehmensangaben im September 1997 der General Hospital Corporation, Boston (USA) erteilt worden. Als weltweit exklusiver Lizenznehmer dieses Patents vertreibe Linde über ihre Tochtergesellschaft INO Therapeutics Inc das Produkt Inomax als Teil des umfassenderen Angebots Inotherapy seit 1999 in den USA und seit 2002 in Europa.

Nach dieser Entscheidung könne jeder Anbieter in Europa Kliniken mit Stickstoffmonoxid beliefern, sofern das Produkt den Anforderungen der europäischen Arzneimittel- und Gesundheitsbehörden hinsichtlich Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit entspricht und eine behördliche Zulassung vorliegt. "Zurzeit ist das Linde-Produkt Inomax das einzige Gasegemisch, das diese Anforderungen europaweit erfüllt", hieß es in der Mittelung.

Es ist Linde-Angaben zufolge weltweit das erste Gasegemisch, für das die zuständigen Behörden in den USA und in Europa die Zulassung als Medikament erteilt haben. "Mit der Entscheidung vom Dienstag wurde einem Einspruch der Industriegaseunternehmen Air Products (USA) und L'Air Liquide SA (Frankreich) stattgegeben. Diese Entscheidung ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden", teilte Linde mit. "Sie gilt ausschließlich für Europa."

Gegen die Erteilung des Europäischen Patents hatte Air Products bereits 1998 Einspruch eingelegt. Dieser wurde mit Entscheidung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2001 abgewiesen. Dagegen hatten Air Products und in der Folge Air Liquide Beschwerde eingelegt.

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