London plant Zahlung von 40 Mill. Pfund um Standort Sunderland zu sichern
Monti zweifelt britische Hilfen für Nissan an

vwd BRÜSSEL. Die britische Regierung ist mit ihrem Plan, dem Automobilhersteller Nissan Motor Co Ltd, Yokohama, für den Umbau einer Kfz-Produktion in Großbritannien finanziell unter die Arme zu greifen, auf Widerstand bei der Europäischen Kommission gestoßen. Weil die EU-Behörde die Rechtmäßigkeit der Subvention anzweifelt, habe sie ein formelles Verfahren gegen Großbritannien eingeleitet, wie jetzt im Amtsblatt der Gemeinschaften zu erfahren war. London will Nissan 40 Mill. GBP zahlen, damit der japanische Kfz-Hersteller das neue Micra-Modell in seinem britischen Werk Sunderland produziert.

Als alternativer Standort ist das Renault-Werk Flins in Frankreich im Gespräch. Die Mittel sollen vor allem die 4 800 Arbeitsplätze in Sunderland erhalten. Die britische Regierung hatte den Zuschuss im Juli dieses Jahres in Brüssel angemeldet. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich demnach auf knapp 309 Mio GBP. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zweifelt unter anderem an der geforderten Standortungebundenheit des Vorhabens, weil Nissan und Renault keine "einzige Geschäftseinheit" seien. Zur Prüfung bedürfe es überdies einer Kosten-Nutzen-Analyse. Ferner müsse geklärt werden, ob das Vorhaben keine Modernisierung vorsieht, für die Beihilfen unzulässig wären.

Auch meint Monti, dass die Produktionskapazität von Renault/Nissan nicht gleich bleibe. Außerdem müsse London weitere Fragen klären, wie das Risiko eines Imageverlustes für Nissan bei einer Verlagerung nach Flins oder die Kosten für die Reduzierung des Sunderlands-Werks bzw jene für die Entlassung von Mitarbeitern. London hat jetzt vier Wochen Zeit, die Kritik zu widerlegen. Der Staatszuschuss kann ohne grünes Licht aus Brüssel nicht ausbezahlt werden. In der jüngeren Vergangenheit sahen Montis Experten dererlei Beihilfen wegen der Überkapazitäten im Kfz-Sektor zunehmend kritisch. Nissan hatte erst an diesem Montag mitgeteilt, das beste Halbjahresergebnis seit zehn Jahren zu erwarten.

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