Markenrechtlicher Verstoß
Schiesser darf nicht länger Kondomi-Unterhosen verkaufen

Der Unterwäsche-Hersteller Schiesser darf keine Unterhosen mehr verkaufen, die ein mit einem Kondom gefülltes Täschchen mit dem Schriftzug "Willi Kondomi" haben. Dies ist das Ergebnis einer mündlichen Verhandlung am Dienstag vor einer Zivilkammer des Landgerichts Köln.

dpa KÖLN. Dabei nahm Schiesser einen Widerspruch gegen eine bereits im Mai erlassene einstweilige Verfügung zurück, durch die dem Unternehmen der weitere Verkauf der Kondom-Unterhosen untersagt worden war. Der Kölner Kondom-Hersteller Condomi hatte die einstweilige Verfügung mit Hinweis auf Verwechslungsgefahr erwirkt.

Der Vorsitzende Richter sah in dem Vertrieb der Kondom-Unterhose durch Schiesser einen "glasklaren markenrechtlichen Verstoß", da die Marke "Condomi" als Warenzeichen eingetragen sei. Mit dem Rückzug des Widerspruchs gegen die einstweilige Verfügung ist diese jetzt rechtskräftig.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%