Marsh on Monday
Sündenbock gesucht

Deutschland feiert Überschüsse in der Leistungsbilanz, Frankreich leidet unter Defiziten. Der neue Staatspräsident Nicholas Sarkozy präsentiert sich als Hauptsündenbockjäger. Das Ziel: Die EZB, verantwortlich für hohe Zinsen und starken Euro. Seine kritischen Worte sind mehr als Wahlkampfgetöse.

LONDON. Für die Volkswirte Pflichtlektüre: der halbjährlich erscheinende Economic Outlook der Pariser Wirtschaftskoordinierungsstelle Organisation for Economic Cooperation and Development. Da merkt man, in welche Richtung sich der Wind dreht. Auf der Zahlungsbilanzfront wird Sturm angesagt. Eine markante Statistik im jüngsten OECD-Bericht: die Prognose, wonach der Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands aufgrund seiner erhöhten Konkurrenzkraft 2007 auf 6,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anschwellen dürfte. Dies steht einem beachtlichen Zahlungsbilanzdefizit anderer Euro-Mitgliedsländer gegenüber – Frankreichs zum Beispiel. Das Land hatte 1999 einen Überschuss in Höhe von 3,1 Prozent des BIP verzeichnet und weist 2007 laut OECD ein Defizit von einem Prozent aus.

Wie Bundesbankpräsident Axel Weber letzte Woche in einer Rede in Paris süffisant anmerkte, sind die gegenwärtigen Probleme der französischen Volkswirtschaft zu einem wichtigen Teil auf deren gesunkene Wettbewerbsfähigkeit zurückzuführen. Nicht Makro-, etwa die Geldpolitik der Europäïschen Zentralbank, sondern Mikroökonomie sei daran schuld. „Wettbewerbsfähigkeit wird nicht an den Devisenmärkten erwirtschaftet, sondern in den Betrieben.“ In den steigenden Euro-Zinsätzen einen „Sündenbock“ zu suchen, ist laut Weber der falsche Weg.

Und wer ist Hauptsündenbockjäger? Der neue Staatspräsident Nicholas Sarkozy, der vor wenigen Wochen in seinem Wahlkampfbuch „Ensemble“ eine „wachstumsfördernde Politik“ des Euros reklamiert hat. Schon seit Jahren, schreibt Sarkozy, führe die in Frankfurt praktizierte Geld- und Währungspolitik zu einem „Teufelskreis von Arbeitslosigkeit, Arbeitsverteuerung und öffentlichen Ausgaben… Die exorbitanten Zinssätze und der überteuerte Wechselkurs haben die Investitionen erschwert, die Wettbewerbsfähigkeit der Erzeugnisse und der Arbeit der Franzosen reduziert, die explodierende Arbeitslosigkeit verursacht und die Rezession provoziert.“

Starker Tobak, auch wenn Sarkozy in seinen ersten Amtstagen, erst recht bei seinem jüngsten Berlin-Auftritt , solche Sätze freilich nicht wiederholt hat. Wer glaubt, dass die EZB-kritischen Worte von Sarkozy nur Wahlkampfgetöse darstellen, fällt einer Illusion anheim. In Sachen Euro scheinen Deutschland und Frankreich auf Konfrontationskurs zu gehen.

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