Mazedonien-Einsatz
Rühe rechnet mit Zustimmung der Union

Der CDU-Vize und ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe rechnet nun doch mit einer Zustimmung der Union im Bundestag zu dem geplanten Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr.

Reuters BERLIN. Rühe sagte Reuters-TV am Dienstagmorgen in Berlin, bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sowie Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier am Vorabend seien "Verbesserungen für die Soldaten erreicht worden." Er fügte hinzu: "Und deswegen rechne ich auch eher mit einer Zustimmung in der jetzigen Situation." Wichtig sei, dass die Union bei der Abstimmung am Mittwoch geschlossen abstimme.

Auf die Frage, welche konkreten Verbesserungen aus seiner Sicht erreicht worden seien, antwortete Rühe: "Es geht um eine Ausweitung der bisherigen Summe." Zudem sei es um die Forderung der Union gegangen, die Panzerung des Schützenpanzers Marder zu verbessern. Bisher stellt die Bundesregierung 135 Mill. DM für den Einsatz von bis zu 500 deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-Operation "Essential Harvest" zum Einsammeln der Waffen albanischer Rebellen bereit. Rühe machte vor der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der Union keine weiteren Angaben über die Gesprächsergebnisse vom Vorabend.

Die Union streitet seit Tagen, ob sie dem Einsatz zustimmt oder nicht. Rühe gilt als der Wortführer der Unions-Abgeordneten, die den Einsatz ablehnen. An dem Gespräch mit Scharping und Steinmeier nahm auch der ehemalige Unions-Fraktionschef Wolfgang Schäuble teil.

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