Medienbericht
Struck-Etat wird offenbar gekürzt

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) muss möglicherweise trotz der angespannten Finanzlage der Bundeswehr Kürzungen seines Etats in Kauf nehmen. Unter Berufung auf Regierungskreise berichtete die "Bild"-Zeitung am Mittwoch, dass Finanzminister Hans Eichel (SPD) den Verteidigungshaushalt um 140 Mill. Euro kürzen wolle.

HB/dpa BERLIN. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Norbert Bicher, sagte auf Anfrage: "Man kann noch keine Zahlen nennen." Zwischen den Ministerien werde noch verhandelt. Die Chefgespräche hätten noch nicht stattgefunden.

Bislang war der Verteidigungsetat für 2003 auf 24,4 Mrd. Euro veranschlagt und diese Höhe in der mittelfristigen Finanzplanung auch bis 2006 vereinbart. Mit der Kürzung um 140 Mill. Euro würde der Zeitung zufolge das Defizit im Verteidigungsetat für 2003 auf 570 Mill. Euro steigen. Struck hat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan mit einer Überprüfung alle Rüstungsprojekte beauftragt. Das Ergebnis soll noch im November vorliegen.

In Verteidigungskreisen wird davon ausgegangen, dass Struck bei einigen Vorhaben Abstriche von der Stückzahl machen wird. So sei nicht ausgeschlossen, dass Deutschland etwa weniger als die bisher international vereinbarten 73 Militärtransportflugzeuge A400M bestellen wird. Erst am Dienstag hatte Struck seinem britischen Amtskollegen Geoff Hoon das Bemühen um "positive Entscheidungen" Deutschlands für den A400M und auch die Bewaffnung des Eurofighters mit der Meteor-Rakete versichert, zugleich aber betont, dass die Überprüfung der Stückzahlen noch laufe.

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