Mehr als 50 Jahre Bundesrat in Bonn
Biedenkopf würdigt Arbeit des Bundesrates - Letzte Sitzung in Bonn

Biedenkopf erinnerte daran, dass im Sitzungssaal des Bundesrates viele bedeutsame Entscheidungen getroffen worden seien. Dazu gehöre die Beschlussfassung über das Grundgesetz im Jahre 1949

dpa BONN. Bundesratspräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat die mehr als 50-jährige Arbeit des Bundesrates in Bonn gewürdigt. In der letzten Sitzung der Ländervertretung in Bonn sagte Biedenkopf am Freitag, der Bundesrat habe die deutsche Geschichte mitgestaltet. Die 50 Jahre seien gute Jahre für Deutschland und für den Föderalismus gewesen.

Biedenkopf erinnerte daran, dass im Sitzungssaal des Bundesrates viele bedeutsame Entscheidungen getroffen worden seien. Dazu gehöre die Beschlussfassung über das Grundgesetz im Jahre 1949. Am Morgen nach dem Fall der Mauer habe der Bundesrat am 10. November 1989 getagt. Am 1. Oktober 1990 habe man erstmals die Bevollmächtigten der neuen Länder im Bundesrat begrüßen können.

Biedenkopf dankte ausdrücklich der Stadt Bonn, in der der Bundesrat seit 1949 tagte. Bonn sei eine in die Zukunft schauende Stadt, die alle in guter Erinnerung behalten würden. Er kündigte an, dass es künftig alljährlich "Bonner Gespräche" geben werde, die sich mit Fragen der bundesstaatlichen Ordnung beschäftigen.

Der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Hans Martin Bury (SPD), sagte, der Föderalismus und die Demokratie seien in Bonn erwachsen geworden. Er freue sich, dass die Stadt Bonn und die Region den durch den Umzug forcierten Strukturwandel so gut meistere. Das Gebäude des Bundesrats in Berlin werde größer, eindrucksvoller und prächtiger. Er wünsche sich, dass der Bundesrat den in der bescheidenen und unprätentiösen Umgebung in Bonn gewachsenen kollegialen Stil nach Berlin mitnehme und dort auch beibehalte.

Der Bremer Bevollmächtigte Erik Bettermann (SPD) sprach von einem bedeutenden Tag. "Wir gehen auf einem guten Fundament der fachlichen und menschlichen Zusammenarbeit nach Berlin", sagte er als Vertreter der Bevollmächtigten der 16 Länder. Bonn sei die Lehrwerkstatt des Föderalismus nach 1945 gewesen. Er sei zuversichtlich, dass der Föderalismus und die Zusammenarbeit der großen und kleinen Länder auch in Berlin in ähnlicher Weise fortgesetzt werde. Gleichzeitig betonte er, Veränderungen böten auch Chancen, manches, was verkrustet sei, aufzubrechen.

Mit der 753. Sitzung in seiner 51-jährigen Geschichte verabschiedet sich der Bundesrat von Bonn. Seine 754. Tagung wird am 29. September im Berliner Domizil, dem ehemaligen Preußischen Herrenhaus, stattfinden. dpa dr/ol yydd rm

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