Mehr Geld für Scharping
Haushaltsbeschluss schafft Finanzgrundlage für Bundeswehr-Reform

dpa Berlin. Mit der Verabschiedung des Verteidigungsaushaltes hat das Bundeskabinett am Mittwoch die finanzielle Grundlage für die Reform der Bundeswehr geschaffen. Der Verteidigungsetat gehört zu den wenigen Ressorts, deren Umfang aufgestockt wurde. Minister Rudolf Scharping (SPD) hat für 2001 nun 46,8 Mrd. DM zur Verfügung. Das sind 3,2 % mehr als für das laufende Jahr. Ursprünglich sollte der Etat auf 44,8 Mrd. DM gekürzt werden. Durch die Reform der Bundeswehr will Scharping 2001 rund eine Milliarde Mark einsparen und für Investitionen verwenden.

Scharping wurden allerdings zwei Milliarden Mark aus dem Budget der Allgemeinen Finanzverwaltung für Einsätze in Südosteuropa zugeschlagen. Das betrifft die SFOR-Truppe in Bosnien und die KFOR- Truppe im Kosovo. 700 Mill DM stehen davon für die Instandsetzung von Material, Waffen und Panzern zur Verfügung.

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