Mehr Kompetenzen für Europol
Schily will Rasterfahndung in ganz Europa

Der Innenminister regte generell an, die Koordination in der EU zu verbessern.

afp BERLIN. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) die Rasterfahndung europaweit ausdehnen. "Für die Rasterfahndung sollen in allen europäischen Staaten die Voraussetzungen geschaffen werden", sagte Schily in der ARD. "Das ist eine Ermittlungsmethode, die sehr erfolgsträchtig ist." In einigen Staaten fehlten die organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen. "Das müssen wir nachholen."

Schily regte generell an, die Koordination in der EU zu verbessern. Auch sei bei der Polizeibehörde Europol bereits eine "Taskforce" gebildet worden, die Informationen aus verschiedenen Staaten zusammenführe und abgleiche. Das diene vor allem der präventiven Polizeiarbeit. Er äußerte die Ansicht, dass Europol auch exekutive Rechte erhalten könne, ohne dass es eine europäische Staatsanwaltschaft gebe.

Schily plädierte darüber hinaus für eine Fortentwicklung der Möglichkeiten zur Identifizierung. Der Fingerabdruck im Pass sei nur eine Weiterentwicklung das Fotos. "Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass wir andere Identifizierungsverfahren auch nutzen. Dazu gehört der Fingerabdruck", sagte er. In großen Firmen gebe es auch schon Zugangskontrollen mit der Kontrolle der Augeniris. Niemand habe dagegen etwas einzuwenden. Derzeit würden mutwillig Identitäten verschleiert. Nach den Anschlägen in den USA sei die Erkenntnis gewonnen worden, dass im Ausländerzentralregister dieselbe Person mit drei verschiedenen Identitäten verzeichnet sei. "Das darf nicht passieren."

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