Merkel will Fraktionsvorsitz
Stoiber kündigt "harte Opposition" an

Der unterlegene Kanzlerkandidat, CSU-Chef Edmund Stoiber, sagte SPD und Grünen am Montag in München ein vorzeitiges Scheitern voraus.

dpa/HB BERLIN. Unterdessen deutete sich am Tag nach der Wahl ein Machtkampf um den Fraktionsvorsitz an. CDU-Chefin Angela Merkel meldete dem Vernehmen nach ihren Anspruch auf das Amt an, das bisher Friedrich Merz (CDU) innehat. Jenoptik-Vorstandschef Lothar Späth kündigte derweil an, er werde sein Bundestagsmandat nicht annehmen.

Anders als beim knappen Kopf-an-Kopf-Rennen am Wahlabend räumte Stoiber am Tag danach ein, dass Rot-Grün eine regierungsfähige Mehrheit hat. Er gehe aber davon aus, dass Rot-Grün angesichts der großen Probleme die "Legislaturperiode nicht überstehen" werde. CDU und CSU würden eine "konstruktive und harte Opposition" sein. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wies auf die Blockademehrheit der Union im Bundesrat hin. Rot-Grün werde Kompromisse suchen müssen. "Die Regierung ist nicht allein auf dieser Welt."

Die Union sei wieder "auf gleicher Augenhöhe mit der SPD", sagte Stoiber. "Die Union, CDU/CSU ist der Gewinner der Wahl." Führende Unionspolitiker gaben aber zu, dass die Union ihre zentralen Wahlziele nicht erreicht hat. So hatte sie angestrebt, über 40 % zu bekommen oder zumindest stärkste Fraktion zu werden und die Regierung zu übernehmen. Stoiber gab der FDP die Schuld, dass es nicht zum Machtwechsel kam. Hätten die Liberalen ein besseres Ergebnis erreicht, hätten "wir heute die Regierung bilden können".

Stoiber, der als Ministerpräsident in Bayern bleibt, beanspruchte auch künftig eine gewichtige Rolle in der Union, nahm aber offiziell Abschied von seiner Kanzlerkandidatur. Das Amt des Kanzlerkandidaten sei "mit der Wahl natürlich erloschen", sagte er, nachdem er in der Wahlnacht zunächst noch an dieser Funktion festgehalten hatte.

Unterdessen begann in der Union der Poker um die künftige Besetzung der Spitzenämter. Die CDU-Vorsitzende Merkel meldete ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz der Union im Bundestag an. In der CDU-Präsidiumssitzung habe sie sich selbst vorgeschlagen, hieß es aus Parteikreisen. Die Wahl soll bereits am Dienstag stattfinden. Ob Amtsinhaber Merz gegen Merkel in einer Kampfabstimmung antritt, ist dem Vernehmen nach weiter offen. Das Vorschlagsrecht für die Wahl besitzen die beiden Parteivorsitzenden von CDU und CSU. In der Partei wird damit gerechnet, dass Stoiber sich hinter Merkel stellt.

Jenoptik-Vorstandschef Lothar Späth will nicht für die Union in den Bundestag ziehen. Er werde sein in Thüringen gewonnenes Bundestagsmandat nicht annehmen. "Ich habe keinen Zweifel daran gelassen, dass ich das Mandat nur annehme, wenn ich eine Aufgabe in der Bundesregierung übernehmen sollte", sagte Späth der dpa. Der 64- Jährige war bei einem Wahlsieg der Union als Minister für Wirtschaft und Arbeit im Gespräch. Die Thüringer CDU hatte ihn als ihren Spitzenkandidaten nominiert. Späth bleibt nach eigenen Angaben Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG.

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