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Metall-Abschluss hilft Schröder

Der Tarifabschluss in der Metallindustrie bedeutet nach Einschätzung von Meinungsforschern eine Entlastung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestagswahlkampf.

Reuters BERLIN. Der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, sagte am Donnerstag, mit dem Tarifabschluss sei ein möglicher Gefahrenherd für den Wahlkampf Schröders gebannt worden. Torsten Schneider-Haase von Emnid sagte, der Tarifabschluss könne dazu beitragen, dass die gewerkschaftlich geprägte SPD im Wahlkampf geschlossener auftrete. Forsa-Chef Manfred Güllner rechnete nun mit einem Anziehen der Umfragewerte für die SPD, die seit Jahresbeginn in allen Wahlumfragen hinter der Union liegt.

Jung sagte, es hätte zumindest die Möglichkeit bestanden, dass ein lang anhaltender Tarifkonflikt der Regierung angelastet werde: "Das ist im Prinzip entfallen." Schröder könne den Abschluss wegen der Autonomie der Tarifparteien aber nicht als seinen Erfolg verkaufen. "Er bringt keinen Pluspunkt, es ist lediglich ein Minuspunkt verhindert worden", sagte Jung. Die Höhe des Abschlusses könne aber mittelfristig die Wahlchancen Schröders beeinträchtigen, weil die Wachstumsaussichten gedämpft werden könnten. In großen Teilen der deutschen Wirtschaft stieß der Abschluss deswegen am Donnerstag auf zum Teil massive Kritik.

Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Metall-Industrie hatten sich am Mittwoch nach eineinhalb Wochen Streik im traditionellen Pilotbezirk Baden-Württemberg auf einen zweistufigen Abschluss mit einer Laufzeit von 22 Monaten geeinigt. Ab Juni 2002 sollen die Löhne und Gehälter zunächst um vier Prozent steigen, ein Jahr später um weitere 3,1 Prozent. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall geht davon aus, dass der Abschluss bundesweit übernommen wird.

Schneider-Haase nannte den Tarifabschluss mit Blick auf den SPD-Gewerkschaftsflügel "eine Befriedung innerhalb der SPD". Wie Jung äußerte er die Einschätzung, dass mit der Einigung ein negativer Faktor für den Wahlkampf Schröders getilgt ist: "Der Klotz ist weg", sagte Scheider-Haase. Güllner sagte, der Abschluss sei eine gute Nachricht für Schröder. Die Streiks seien ein Grund für die schlechten Umfragewerte für die SPD gut vier Monate vor der Bundestagswahl am 22. September.

Nach einer am 07. und 08. Mai angestellten Forsa-Umfrage kann die SPD derzeit mit 32 Prozent der Wählerstimmen rechnen, die Union mit 41 Prozent. Die FDP käme demnach auf elf, die Grünen auf sieben und die PDS auf sechs Prozent. Damit hätte eine Koalition aus Union und FDP eine komfortable Mehrheit im neu gewählten Bundestag.

Auch Richard Hilmer von Infratest dimap teilte die Einschätzung, dass die Tarifeinigung der SPD einen Schub geben könnte: "Das ist sicher eine Entlastung." Ein anhaltender Streik hätte Schröder geschadet, da das Vertrauen der Bevölkerung, dass die Regierung eine Konjunktur-Wende erreichen werde, zurückgegangen wäre.

Der Tarifabschluss ermögliche ein weiteres Zugehen der SPD auf die Gewerkschaften, sagte Hilmer. Da die traditionellen SPD-Wähler aus der Arbeiterschaft von der Partei nicht mehr alleine mobilisiert werden könnten, sei die SPD wie 1998 auf die Unterstützung der Gewerkschaften angewiesen. Um die Wechselwähler aus der so genannten Neuen Mitte wieder zu erreichen, müsse die SPD aber zugleich klar machen, welche Antworten sie auf die drängendsten Fragen wie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gebe.

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