"Method of a Swinging Swing"
Lizenz zum Schaukeln

Europäischen Internet-Nutzern erscheint das US-Patentsystem skurril. Es erlaubt nicht nur den Schutz von technischen Erfindungen, sondern auch von Geschäftsprozessen. Dadurch können beispielsweise die alltäglichsten Funktionen des Internets wie der Download oder der Link unter Schutz gestellt werden.

hon DÜSSELDORF. Doch die Grenzen der Absurditäten sind damit noch längst nicht ausgeschöpft. Ein Kind hat ein Patent auf das Schaukeln beantragt - und erhalten.

Das berichtet die Online-Ausgabe des Wissenschaftsmagazins New Scientist. Die Lizenz zum Schaukeln erhielt die US-Patent-Nummer 6,368,227 und wurde Steven Olson (7) am 9. April erteilt. Es trägt den Titel "Method of swinging a swing". Darin wird beschrieben, dass man auf einer Schaukel nicht nur vor und zurück, sondern auch seitlich oder in Ellipsen pendeln kann. Dadurch werde verhindert, dass die Kinder durch das ständige hin und her gelangweilt werden. Insgesamt also ein Fortschritt von "großem Wert", wie sich die Patentschrift brüstet.

Ausgeheckt hat das Ganze der Vater von Steven Olson, der Patentanwalt Peter Olson. Er wollte dadurch offenbar die Beliebigkeit von Patenzulassungen bloßstellen.

Der australische Rechtsanwalt John Keogh hatte es ihm vorgemacht. Er ließ sich in Australien ein "circular transportation facilitation device" - vulgo: ein Rad - schützen. Damals schleuste er seine Neu-Erfindung allerdings durch ein preiswertes Schnellzulassungsverfahren. Im Fall von Olson durchlief das Patent allerdings den ganzen regulären bürokratischen Weg.

Redaktion WirtschaftsWoche heute

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