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Metzger rechnet mit Vertrauensfrage Schröders

Der Haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Oswald Metzger, rechnet damit, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Abstimmung über die Bereitstellung der Bundeswehr im Afghanistan- Konflikt mit der Vertrauensfrage verbindet.

dpa BERLIN. "Wir müssen allen innerhalb der Koalition klar machen, und das gilt auch für die SPD - Abgeordneten, dass am Donnerstag die Zusammenarbeit in allen Politikfeldern auf dem Prüfstand steht", sagte Metzger am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin.

Er werde die Hoffnung nicht aufgeben, dass man die acht abweichenden Grünen-Abgeordneten dennoch überzeugen werde, sagte Metzger. "Es gibt verschiedene Versuche, mit einer Mischung aus Argumenten und konkreten politischen Handlungen klar zu machen, dass dieses Land auch eine zivilive, diplomatische und politische Lösung will."

Der Grünen-Parteirat hatte der Fraktion die Zustimmung am Einsatz der Bundeswehr empfohlen, wenn mehrere Bedingungen erfüllt werden. Bei den Grünen haben 8 von 47 Abgeordneten ihre Ablehnung angekündigt. Für den Fall, dass grüne Abgeordnete eine Regierungsmehrheit allein verhindern, hat Schröder das SPD-Präsidium aufgefordert, sich nach der Bundestagsdebatte für eine Sondersitzung bereit zu halten. Dies deutet darauf hin, dass die Lage der Koalition als ernst eingeschätzt wird.

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