Militärische Zusammenarbeit
Nato und EU vor Vereinbarung

Die seit Jahren angestrebte militärische Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato ist offensichtlich unter Dach und Fach. Der Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, sagte am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Kopenhagen: "Ich glaube, am Ende des Tages wird die Beziehung zwischen der EU und Nato auf einer anderen Basis stehen."

HB/dpa BRÜSSEL/KOPENHAGEN. Er wies auf laufende Beratungen des höchsten Gremiums der Allianz, des Nordatlantikrates, in Brüssel. Dort waren allerdings zunächst noch keine Entscheidungen über die künftige Kooperation getroffen worden. Ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses begründete dies in Brüssel unter anderem damit, dass die Ratsmitglieder noch nicht schriftlich über die Beschlüsse des EU-Gipfeltreffen in Kopenhagen informiert worden seien. "Ich erwarte heute keine Entscheidung", sagte der Nato - Sprecher im Gegensatz zu Solana, führte dafür aber vor allem technische Gründe an.

Im Rahmen der geplanten Kooperation ist beabsichtigt, dass die neue EU-Eingreiftruppe die Möglichkeit zum Zugriff auf bestimmte Nato-Einrichtungen erhält, vor allem auf Planungs- und Kommandokapazitäten. Das dafür erforderliche Abkommen scheiterte aber bislang an den Rivalitäten zwischen dem Nato - und EU-Mitglied Griechenland und der Türkei, die nur der Nato angehört.

Innerhalb der EU hat Griechenland jedoch den Modalitäten der Zusammenarbeit jetzt zugestimmt, wie am Rande des EU-Gipfeltreffens in Kopenhagen verlautete. Außerdem wurde vereinbart, dass das künftige Mitgliedslands Zypern aus der militärischen Integration der Union herausbleibt. Dies war eine wichtige Bedingung der Türkei, von deren Wohlwollen in der Nato die gesamte Entscheidung abhängt. Erstmals bekundete die EU in Kopenhagen die Bereitschaft, die Nato beim Kommando über die Friedenstruppe SFOR in Bosnien-Herzegowina abzulösen. Außerdem bekräftigte sie die Absicht, in den nächsten Monaten mit ihrer neuen Eingreiftruppe den derzeit von der Nato geführten Einsatz in Mazedonien zu übernehmen.

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